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Die „GroKo“ steht

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Von: Andrea Herzig

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OB Hetjes (CDU, links) und Bürgermeister Krug (SPD) im Sommer 2015.
OB Hetjes (CDU, links) und Bürgermeister Krug (SPD) im Sommer 2015. © Michael Schick

In Bad Homburg wird es in der neuen Legislaturperiode eine große Koalition geben. CDU und SPD einigen sich auf eine Zusammenarbeit.

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Die CDU wird mit der SPD eine Koalition eingehen für die neue Wahlperiode des Stadtparlaments, das gaben die Partei- und Fraktionsspitzen beider Parteien bekannt. Am Donnerstagabend hatten sich die Spitzen der Fraktionen zusammengesetzt und eine formelle Koalition beschlossen. Am Mittwochabend war in der Vorstandssitzung der CDU bereits klar gewesen, dass es die SPD werden soll, mit der man zusammenarbeiten möchte.

Die CDU hatte mit allen Fraktionen außer der AFD und der Linken in dieser Woche Sondierungsgespräche geführt. In der Endauswahl, sagte gestern Fraktionsführer Oliver Jedynak, hätten dann die SPD und die FDP gestanden. Auch mit den Liberalen hätte man sich eine Zusammenarbeit gut vorstellen können, aber bei der SPD habe es „personell besser gepasst“.

Die CDU möchte nun aber keine „klassische Koalition“ mit nur einer Partei führen, sondern projektbezogen auch mit anderen Parteien zusammenarbeiten. Das hatte am Mittwoch auch schon CDU-Ortschef Thorsten Bartsch betont. Allen Gesprächspartnern werde, so Jedynak, deshalb auch der Posten eines Ausschussvorsitzenden angeboten. Die CDU strebe eine sachbezogene Politik an.

Die CDU, das steht auch schon fest, beansprucht den Vorsitz im Haupt- und Finanzausschuss, die SPD werde wohl wieder den Verkehrsausschuss übernehmen. Bei den anderen Parteien warte man noch auf Rückmeldungen.

Um künftige Kooperationen zu stärken, wolle die CDU auch nicht den Hauptamtlichen der Grünen, Sozialdezernent Dieter Kraft, abwählen. Die Partei wolle hier „mal ein anderes Zeichen setzen“, sagte Jedynak.

Dass der SPD-Bürgermeister und Kämmerer Karl-Heinz Krug im Amt bleibt, war bei einer schwarz-roten Koalition anzunehmen. Offenbar möchte die CDU aber an eine mögliche weitere Amtsperiode Krugs ab Frühjahr 2018 eine Bedingung knüpfen.

Die Partei hatte vor allem im OB-Wahlkampf dagegen gewettert, dass Ehepaare wie Krug und SPD-Vorsitzende Elke Barth oder auch die Grünen-Fraktionsvorsitzende Daniela Kraft und ihr Mann Dieter als Paar im Magistrat als auch im Kontrollgremium Stadtparlament sitzen.

Das soll künftig nicht mehr so sein, zumindest nicht für den Koalitionär SPD. Sollte also Krug eine weitere Amtszeit anstreben, könne Barth nicht im Parlament bleiben. Elke Barth, die auch Landtagsabgeordnete ist und auf dem ersten Nachrücker-Platz der Kreistagsliste ihrer Partei steht, sieht das gelassen. Sollte es wirklich so kommen, dass die CDU einen hauptamtlichen SPD-Bürgermeister für eine zweite Amtsperiode wählt, und dieser tatsächlich eine weitere Periode im Amt anstrebt, stehe ihre Person natürlich hinter dem Interesse ihrer Partei zurück, sagte sie. „Auch wenn mir dann das Herz bluten würde.“

Die SPD sieht eine gute Grundlage für die Arbeit mit der CDU, mit der die Sozialdemokraten seit Sommer 2014 bereits viele gemeinsame Entscheidungen getroffen hatten. Die SPD, so Barth werde ihr soziales Profil aber weiter schärfen. Dazu gehört die weiterhin kostenlose Betreuung in den Kindergärten, der Homburg-Pass und die Wohnraumpolitik.

In der zweiten Osterferienwoche wird es zu vertiefenden Gesprächen der beiden Fraktionen kommen, sagte Jedynak.

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