Oberursel

Oberursel: Grundsteuer bei 770 Punkten

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Die Grundsteuer soll in Oberursel auf 770 Punkte festgesetzt werden. Einsparungen haben die Senkung ermöglicht.

Die Grundsteuer B wird voraussichtlich nicht, wie geplant, auf 880 Prozentpunkte, sondern auf 770 Punkte steigen, teilt Stadtkämmerer Thorsten Schorr (CDU) mit. „Einsparungen, auch beim Personal, und höhere Steuererträge, sowie die Ergebnisse aus dem Kommunalen Finanzausgleich haben die Senkung um 110 Punkte ermöglicht“, verdeutlicht der Kämmerer.

Nachdem das Land Hessen nun die regionalisierte Steuerschätzung und die Mitteilung des Einwohner-Grundbetrages zur Berechnung des Kommunalen Finanzausgleichs geliefert habe, sieht sich der Kämmerer bestätigt. Es sei berechtigt gewesen, die Belastungen des „Starke-Heimat-Hessen-Gesetzes “ im Haushalt 2020 einzuplanen. 

„Nach allen vorliegenden Informationen war uns klar, das Gesetz kommt – auch gegen den Willen der kommunalen Familie“, stellt Schorr in einer Pressemitteilung klar. „Ich bin wirklich sehr froh, dass wir die Senkung trotz der neuen Heimatumlage erreicht haben, die den städtischen Haushalt mit rund zwei Millionen Euro belastet“. Die Fraktionen hätten bereits ihre Vorschläge für den Haushalt 2020 eingereicht. „Die Anträge haben ebenfalls noch Potential zur Defizitsenkung, das würde dann direkt in eine weitere Hebesatzsenkung umgerechnet“, so der Stadtkämmerer.

Der Etatentwurf für das Jahr 2020 hatte zunächst ein Defizit von 2, 8 Millionen Euro ausgewiesen.  

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