Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für FR.de. Danach lesen Sie FR.de gratis mit Werbung.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf FR.de
  • Zum Start nur 0,99€ monatlich
  • Zugang zu allen Berichten und Artikeln
  • Ihr Beitrag für unabhängigen Journalismus
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.

Bad Homburg

Geldsegen für klamme Kommunen

Der Hessische Städtetag hat gestern in Bad Homburg einem Kompromiss zugestimmt: Städte und Gemeinden sollen rückwirkend mehr als 450 Millionen Euro vom Land für bessere Personalstandards in Kitas bekommen. Die Kurstadt erhält 800.000.

Von Martina Propson-Hauck

Bad Homburgs Oberbürgermeister Michael Korwisi (Grüne) konnte sich gestern gleich zweifach freuen. Zum einen war er in der Villa Reimers Gastgeber für das Präsidium des Hessischen Städtetags. Die Bürgermeister und Oberbürgermeister ließen sich von ihm am Rande der Tagung auch ausführlich über die Geschichte des Anwesens, der ehemaligen Reimers-Stiftung und des heutigen Forschungskollegs der Johann-Wolfgang-Goethe-Universität berichten.

Zum anderen aber gab es einen wichtigen Beschluss des Städtetags, der Bad Homburg eine Ausgleichszahlung des Landes für die Kinderbetreuung von nachträglich 810.000 Euro in die Haushaltskasse spült.

Zugestimmt hat das Präsidium des Städtetags nämlich gestern einem Kompromiss mit dem Land Hessen, mit dem der finanzielle Ausgleich für die Kommunen für die vorgegebenen Mindeststandards in Kindertagesstätten geregelt wird: Insgesamt sollen die Städte und Gemeinden Hessens 455,7 Millionen Euro für die Jahre 2009 bis 2013 erstattet bekommen, für 2014 bis 2018 zahlt das Land insgesamt 420 Millionen Euro aus. Erwartet wird, dass auch der Landkreistag und der Städte- und Gemeindebund dem Votum folgen werden.

Bad Homburg war eine der ersten Städte, die die Mindestverordnung des Landes für die Kitas umgesetzt hatte, schon bevor sie rechtskräftig wurde. Dabei war die Zahl der Erzieherinnen und Erzieher pro Kindergruppe heraufgesetzt worden. Die Personalkosten in den Kitas schossen entsprechend in die Höhe.

Zahlreiche Kommunen hatten deshalb eine gemeinsame Klage dagegen angestrengt, dass die Städte und Gemeinden allein auf den Kosten dieser Verordnung des Landes sitzen bleiben.

Seit einem Urteil des Staatsgerichtshofs im Juni dieses Jahres verhandelt der Hessische Städtetag mit dem Land über die Kostenerstattung, denn die Kommunen hatten in der Sache gewonnen. Herausgekommen sei „ein Kompromiss, der unsere Interessen wahrt“, sagte Gerhard Möller, Präsident des Hessischen Städtetags und Oberbürgermeister von Fulda.

„Wir können mit dem Ergebnis jetzt zufrieden sein“, urteilt auch Korwisi, obwohl die Mehrkosten nicht abgedeckt seien. So sind Bad Homburg durch die Mindestverordnung in den Kitas jährliche Mehrkosten in Höhe von einer Million Euro entstanden. Für die Jahre 2014 bis 2018 erhält die Kurstadt jährlich nun 400.000 Euro, also 40 Prozent der Kosten. Rückwirkend bis 2009 gibt es vom Land 810.000 Euro Nachschlag.

Oberursel erhält für die zurückliegenden Jahre 590.000 Euro, für die Jahre 2014 bis 2018 jährlich 300.000 Euro. Für Friedrichsdorf beträgt der Landeszuschuss für die vergangenen Jahre 280.000 Euro und künftig 140.000 Euro.

Zudem hat sich der Städtetag dafür ausgesprochen, die Mittelzentren im ländlichen Raum mit 10 bis 12 Millionen Euro zu stärken. Davon profitieren Städte mit etwa 15000 Einwohnern wie Arolsen, Korbach, Michelstadt oder Eberbach. Der Hochtaunuskreis zählt nicht zu den ländlichen Regionen, deshalb profitiert eine Stadt wie Usingen nicht von diesen Zuschüssen.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare