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Das Geld wird knapp

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Beim Schulbau wie hier in Friedrichsdorf soll nach dem Willen des Hochtaunuskreises möglichst wenig gespart werden.
Beim Schulbau wie hier in Friedrichsdorf soll nach dem Willen des Hochtaunuskreises möglichst wenig gespart werden. © Michael Schick

Der Kreis rutscht 2011 in die Verlustzone. Mit 44,5 Millionen Euro Defizit rechnet Landrat Ulrich Krebs (CDU) 2011. Schuld an der schlechten Finanzlage ist nicht nur die Wirtschaftskrise. Auch das Land Hessen lässt den Kreis zur Ader.

Von Klaus Nissen

Die Ersparnisse sind aufgebraucht – im kommenden Jahr werden die Kontostände des Hochtaunuskreises im roten Bereich sein. Ein Defizit von 44,5 Millionen Euro weist der Etatentwurf aus, den Landrat Ulrich Krebs (CDU) am Montagabend dem Kreistag vorlegte. Die Ausgaben (insgesamt 299 Millionen Euro) werden nach der Prognose von Krebs mindestens bis 2013 höher sein als die Einnahmen.

Andere Kreise seien noch viel tiefer in den Miesen, legte der Landrat anhand einer Tabelle dar: Der Kreis Offenbach werde 2011 ein 107-Millionen-Defizit ausweisen, der Main-Kinzig-Kreis eines von 85 Millionen Euro. Der benachbarte Main-Taunus rechne mit einem 32-Millionen-Minus im Etatentwurf, habe aber Rücklagen zum Ausgleich.

Die Schulden des Kreises wachsen laut Krebs bis Silvester auf 664 Millionen Euro an. Das sind fast 140 Millionen mehr als zurzeit. Schuld an der schlechten Finanzlage ist nach Ansicht des Kreiskämmerers zum einen die Wirtschaftskrise. Sie führt zu geringeren Steuereinnahmen der Kommunen – die wiederum dem Kreis 14,5 Millionen Euro weniger abgeben können.

Zum anderen hat nach seiner Ansicht das Land Hessen Schuld am Hochtaunus-Defizit. Es nehme ab 2011 dem Kreis jedes Jahr die auf neun Millionen Euro taxierten Einnahmen aus der Grunderwerbssteuer weg. Krebs macht das richtig sauer: „Es hilft nicht, die Starken schwach zu machen – davon wird keiner profitieren. Das Land verteilt Geld mit der Gießkanne und versucht, das Geld aus dem Ballungsraum abzuziehen.“ Dabei brauche man es, „um Infrastruktur für die anspruchsvollere Bevölkerung bereitzustellen“.

Ein weiterer Minus-Faktor ist der für 2011 auf 5,1 Millionen Euro bezifferte Betriebsverlust der Hochtaunuskliniken in Bad Homburg und Usingen. Krebs plant zunächst nicht den von der Klinikleitung angestrebten Gehaltsverzicht der Belegschaft im Volumen von 3,5 Millionen Euro ein. Erst ab 2013 soll die Klinik schwarze Zahlen schreiben. Der mehr als 100 Millionen Euro teure Neubau der Kliniken ist nicht im Kreishaushalt für das Jahr 2011 enthalten.

Trotz der schlechten Lage hält Krebs am Schulbauprogramm fest. Vor allem dafür leiht sich der Kreis 154 Millionen Euro von Banken. Zwar müssten der Neubau der Kielhorn-Schule in Wehrheim und andere Maßnahmen verschoben werden. Es bleibe jedoch beim Neubau-Beginn der Hans-Thoma-Schule in Oberursel und der Konrad-Lorenz-Schule in Usingen. In Bad Homburg bekommt die Friedrich-Ebert-Schule ein Betreuungszentrum und einen Erweiterungsbau, die Gesamtschule am Gluckenstein einen Ganztagesbereich.

In Oberursel wird die Grundschule Mitte ein Betreuungszentrum und eine neue Sporthalle erhalten, das Gymnasium den Ganztagesbereich, eine Sporthalle und eine Tiefgarage. Bauen will der Kämmerer auch an der IGS in Stierstadt und an der Feldbergschule. In Neu-Anspach wird eine neue Sporthalle an der Adolf-Reichwein-Schule gebaut und der Boden der alten Halle komplett erneuert. Die Kronberger Altkönigschule soll saniert werden, wenn der Kreistag dem Etat demnächst nach ausführlicher Debatte zustimmt.

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