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Erneut Streit um Kulturfonds

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Von: Miriam Keilbach

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Die FWG ist gegen eine Mitgliedschaft des Hochtaunuskreises im Kulturfonds Frankfurt RheinMain. Sie will lieber lokale Projekte finanzieren.

Der Weiltalsonntag fällt in diesem Jahr aus. Die beiden Veranstalter, der Hochtaunuskreis und der Kreis Limburg-Weilburg, brauchen eine Denkpause und suchen Einsparpotenziale. „Das ist lokale Kultur, das sähe ich lieber gefördert“, sagte der FWG-Fraktionsvorsitzende Hellwig Herber am Montagabend im Kreistag.

Die Freien Wähler kritisierten erneut die Mitgliedschaft des Kreises im Kulturfonds Frankfurt RheinMain. „Wir müssen nur mal sehen, wo Kultur stattfindet, die Projekte im Kulturfonds finden nämlich nicht im Hochtaunuskreis statt“, sagte Herber. „Aber für den Weiltalsonntag fehlt das Geld.“ 400.000 Euro jährlich investiert der Kreis in die Mitgliedschaft. „Das Geld kann nur einmal ausgegeben werden“, sagte Herber. Das Prinzip des Kulurfonds sei längst überholt.

Die Mitgliedschaft im Kulturfonds RheinMain stand aber gar nicht zur Debatte. Der Kreistag stimmte lediglich über Änderungen des Gesellschaftsvertrages und der Abtretung von Geschäftsanteilen zu. Doch die FWG brachte einen Änderungseintrag ein, in dem sie den Kreistag auffordert, die Mitgliedschaft im Fonds zu beenden und die entsprechenden Geschäftsanteile zu veräußern.

„Die FWG findet seit langem, dass in Anbetracht der Haushaltslage des Hochtaunuskreises derartige freiwillige Leistungen zu streichen sind“, heißt es in der Begründung. Die Aufwendungen kämen nicht direkt dem Kreis zugute. Die „Stimme der Vernunft“, zwinge zu diesen Einsparungen.

„Dieses Schwarz-Weiß-Denken sehe ich nicht“, sagte Nicole Demme (CDU). „Nur weil wir im Kulturfonds sind, heißt das nicht, dass wir nicht auch andere Projekte machen können.“ Sie warnte, an falscher Stelle zu sparen.

Marketing für die Region

Der FDP-Abgeordnete Stefan Ruppert, der seine letzte Rede im Kreistag hielt, sagte, der Kulturfonds habe viele Erfolge gebracht, er sei Standortmarketing für die ganze Rhein-Main-Region. „Projekte, die in Frankfurt im Städel gefördert werden, sind doch nicht nur für die Frankfurter da. Diese Projekte tragen auch zur Lebensqualität der Menschen im Hochtaunuskreis bei, die nach Frankfurt fahren, um sich das anzuschauen.“ Ruppert ist seit Januar parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Fraktion im Bundestag und legt daher sein Mandat im Kreistag nieder.

Lars Keitel von den Grünen störte sich an der Argumentation von Herber. „Sie sagen, wir müssen sparen und gleichzeitig sagen Sie, das Geld müsse für andere Projekte ausgegeben werden. Das passt nicht.“ Die Grünen begleiteten das Projekt kritisch. „Aber wir sehen seit einem Jahr eine andere Ausrichtung, wir nehmen wahr, wie sich etwas ändert.“ Es gebe nicht mehr nur Prestige-Projekte, die vom Kulturfonds gefördert würden. „Auch kleine Projekte im Kreis bekommen die Chance, sich zu entwickeln.“

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