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Oberbürgermeister Michael Korwisi.
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Oberbürgermeister Michael Korwisi.

Vetternwirtschaft

Die Ehefrau-Debatte

Die Stadtverordneten haben eine Missbilligung im Fall Korwisi abgelehnt. Auch Landrat Krebs steht in der Kritik.

Von Martina Propson-Hauck

Nein, eine mehrheitliche Missbilligung mussten Oberbürgermeister Michael Korwisi (Grüne) und der Magistrat dann doch nicht über sich ergehen lassen. Mit 24 zu 22 Stimmen haben die Stadtverordneten den Antrag der CDU-Fraktion abgelehnt, eine solche Missbilligung auszusprechen. In namentlicher Abstimmung hatten nur die Mitglieder der CDU- und der FDP-Fraktion sowie der Vertreter der Republikaner dafür votiert. Es ging in der ersten Stadtverordnetenversammlung nach der Weihnachtspause in Bad Homburg vor allem um die kurz vor den Weihnachtsferien bekanntgewordene Beförderung von Gabriele Korwisi, der Ehefrau des Oberbürgermeisters, zur Personalchefin im Rathaus.

„Unanständig, maßlos, machtbesessen, unwürdig, Skandal, typisch Homburg“, zitierte Alexander Hetjes, der Fraktionsvorsitzende der CDU, aus Reaktionen von Kurstadt-Bürgern. Die Beförderung der OB-Gattin „auf die höchstdotierte Beamtenstelle im Rathaus“, so Hetjes, habe neben der juristischen Seite (dass die Beförderung legal war, daran herrscht kein Zweifel) eben auch eine moralische. „Diese Art der Vetternwirtschaft wird die Politikverdrossenheit der Bürger weiter steigern“, prophezeite Hetjes. Er verlangte namentliche Abstimmung, weil die Bündnispolitiker Elke Barth und Holger Fritzel sich öffentlich von dieser Beförderung distanziert hätten. Beide stimmten jetzt aber gegen den Missbilligungsantrag. Der Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses zu dem Vorgang stimmten alle Parlamentarier zu.

Steffen Etzel, Abgeordneter der Linken, nannte den „Versuch der Demontage des OB und seiner Ehefrau“ ein „groteskes Spektakel“. Wolfgang Hof (FDP) kritisierte einen „Nepotismus wie bei den Renaissance-Päpsten“, der das Vierer-Bündnis seit der Kommunalwahl wichtige Posten besetzen ließe.

Axel Dierolf (NHU) wies darauf hin, dass Gabriele Korwisi mehr als 20 Jahre lang im Rathaus beschäftigt sei, eine Führungsposition bereits zuvor innehatte und unter einer CDU-Regierung eingestellt worden war. Er kreidete der CDU an, bereits eine Missbilligung auszusprechen, obwohl die Akten zu dem Vorgang noch nicht geprüft seien. „Es geht hier um Klamauk, um schnelle Effekte“, warf er der Union vor.

Korwisis Vorgängerin im Oberbürgermeisteramt, Ursula Jungherr (CDU), habe solche Positionen im Rathaus einfach selbst besetzt, „ohne irgendeine Form von Ausschreibung“. Im Fall der Leitung für den Fachbereich „Zentrale Verwaltung“ habe es insgesamt sogar drei Ausschreibungen gegeben: Bei der ersten habe sich überhaupt nur Frau Korwisi beworben. Bei der zweiten habe es dem Vernehmen nach drei Bewerber gegeben, die aus einem Assessment-Center alle als gleich geeignet hervorgegangen seien. Aus bestimmten Gründen sei aber trotzdem zu Korwisi geraten worden. Das dritte Verfahren sei anonym gewesen, den Kandidaten seien nur Farben, keine Namen zugewiesen worden. Auch daraus sei die Gattin des OB als Favoritin hervorgegangen, sagte Dierolf. Der von der CDU veranstaltete „Bohei“ verstoße gegen die Grundrechte der OB-Gattin auf freie Entfaltung der Persönlichkeit, gegen den Gleichheitsgrundsatz und die Berufsfreiheit. Der Magistrat habe bei seiner Entscheidung für Frau Korwisi zudem ohne deren Ehemann abgestimmt. Die Behauptung, er habe sie befördert, sei deswegen unhaltbar und falsch.

Dierolf forderte die CDU auf, auch einmal das Verhältnis zwischen ihrem Landrat Ulrich Krebs und dessen Lebensgefährtin und Geschäftsführerin des Taunus Touristik Service (TTS), Daniela Pompe, näher zu beleuchten.

Auf diesen Vorwurf angesprochen, sagte Krebs, er habe Pompe selbst nicht eingestellt. Zudem habe sich seine Liebesbeziehung erst im Laufe des vergangenen Jahres entwickelt. Pompe ist seit November 2009 Geschäftsführerin. Zu der Debatte um Korwisi wollte Krebs keine Stellungnahme abgeben, sagte aber, die beiden Fälle seien nicht vergleichbar.

Ob er als Konsequenz aus der Beziehung zu Pompe als Vorstandsvorsitzender zurücktreten werde, ließ Krebs gestern offen. Pompe ist kein Mitglied des Vorstands, der die Budgetentscheidungen trifft. Im TTS sind der Hochtaunus- und Main-Taunus-Kreis, 32 Städte und Gemeinden sowie der Hotel- und Gaststättenverband vertreten. Seit dem Wahlabend vergangenen Sonntag präsentiert der Landrat Pompe offiziell als seine Lebensgefährtin.

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