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Dieser Weg wird steinig und schwer

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Zukunftsvisionen am Wahlabend: OB Michael Korwisi (Grüne, rechts) und Karl Heinz Krug (SPD).
Zukunftsvisionen am Wahlabend: OB Michael Korwisi (Grüne, rechts) und Karl Heinz Krug (SPD). © Renate Hoyer

Die Bad Homburger Grünen sehen im Viererbündnis aus Grünen, SPD, BLB und NHU die einmalige Möglichkeit, starre politische Fronten aufzubrechen.

Von Martina Propson-Hauck

Eine Woche nach der Kommunalwahl hat sich in Bad Homburg jetzt das Vierer-Bündnis aus Grünen, SPD, BLB und NHU bei Sondierungsgesprächen über eine mögliche künftige Zusammenarbeit in der Stadtverordnetenversammlung verständigt. Bislang haben die Spitzenkandidaten eine „grundsätzliche Übereinkunft“ zur Zusammenarbeit erreicht, teilten die Grünen am Freitag in einer sehr knapp gehaltenen Presseerklärung mit; diese Woche werden die Gespräche fortgesetzt. Dieses „Bündnis für Bad Homburg“ will laut der Erklärung nach 60 Jahren CDU-geführter Mehrheiten eine „bürgernahe Politik“ gestalten.

Dieser bereits am Wahlabend von einigen Beteiligten recht euphorisch entworfene Zusammenschluss verfügt gemeinsam allerdings nur über 24 der 49 Stimmen in der Stadtverordnetenversammlung. CDU und FDP, die bislang in einer Koalition zusammengearbeitet haben, kommen aber auch nur auf 23 Stimmen. Eine Stimme hat Steffen Etzel für die Linke, eine weitere ein „Republikaner“. Das den Beteiligten von den Wählern aufgegebene Puzzle passt also nicht an allen Ecken nahtlos ineinander.

„Wir wollen dieses Bündnis trotzdem installieren“, sagt der ehrenamtliche Grünen-Stadtrat Dieter Kraft zuversichtlich. Er nennt es „den steinigen Weg“, im Gegensatz zu einer schwarz-grünen Mehrheit, die rechnerisch ebenfalls denkbar wäre. „Das sind wir unseren Wählern schuldig“, sagt Kraft. Denn angetreten waren die Grünen mit der Forderung, eine Mehrheit für ihren Oberbürgermeister herzustellen.

Das Viererbündnis sei demgegenüber auch die „einmalige Möglichkeit“, sich von klassischen Koalitions- und Oppositionsrollen zu verabschieden. Vor allem auf kommunaler Ebene müsse es möglich sein, starre Fronten aufzubrechen, sagte Kraft im Gespräch mit der FR. Der Stadtverordnete der Linken habe auch bisher mitgestimmt, und niemand habe daran Anstoß genommen, wenn dadurch eine Mehrheit entstanden sei. Auch die FDP hat bisher in Sachfragen, zuletzt etwa bei der Erhaltungssatzung für den Park des ehemaligen Sanatoriums Goldschmidt, auch schon gegen den Koalitionspartner CDU gestimmt.

Die CDU, die als stärkste Fraktion aus den Wahlen hervorging, stieß bislang bei allen möglichen Partnern für eine Koalition auf Ablehnung. „Das sollte der Union auch zu denken geben“, sagt SPD-Parteivorsitzende Elke Barth. Gestern Abend musste sich ihre Fraktion zudem noch Gedanken über die Nachfolge von Waldemar Schütze als Fraktionsvorsitzenden machen, der am Donnerstag wegen des schlechten Abschneidens seiner Partei in Bad Homburg seinen Mandatsverzicht erklärt hatte. Die Sitzung dauerte bei Redaktionsschluss noch an.

In die Gespräche des Viererbündnisses geht die SPD zumindest mit einer deutlichen Personalforderung: „Die SPD möchte den Bürgermeister stellen, und ich rechne dabei auf die Fairness der Grünen“, betont Barth. Es sei üblich, dass der zweitstärkste Partner den Bürgermeister stelle, wenn die stärkste Fraktion schon den OB stellt. Dass dieser Bürgermeister Karl Heinz Krug heißen soll, hat die SPD bereits im Wahlkampf deutlich gemacht. Dann wäre da ja noch der Stadtratsposten, den Peter Vollrath-Kühne (FDP) bekleidet, der im August 65 wird. Ein Abwahlantrag liegt bislang nicht vor.

Schütze war übrigens als möglicher Stadtverordnetenvorsteher ausgeguckt. Nun wird wohl Axel Dierolf (NHU) für diesen Posten vorgeschlagen. Die konstituierende Sitzung des Parlaments findet am Donnerstag, 14. April statt.

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