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Dierolf streicht Sitzungen

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Von: Miriam Keilbach

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Axel Dierolf, Chef des Bad Homburger Stadtparlaments, will sparen. Deshalb will er die Zahl der Stadtverordnetenversammlungen im kommenden Jahr von zehn auf sieben reduzieren.

Bad Homburgs Stadtverordnetenvorsteher Axel Dierolf möchte im kommenden Jahr die Zahl der Stadtverordnetenversammlungen von derzeit zehn auf sieben kürzen. „Es geht mir um Einsparungen und eine Effizienzsteigerung“, sagt Dierolf (NHU). Ideengeber ist der FDP-Abgeordnete Wolfgang Hof.

Seit Sommer 2012 stelle er fest, dass es zunehmend kurze Sitzungen gebe, so Hof. In der Tat, zuletzt war teils schon nach einer Viertelstunde Schluss. „Es kam aus dem Hauptausschuss schon die Anregung, Sitzungen ausfallen zu lassen, das war schwierig, weil die Verwaltung nicht darauf eingestellt war“, sagt Dierolf. Die Verwaltung, die Vorlagen zur Abstimmung erarbeitet, habe ihm signalisiert, dass es kein Problem sei, wenn von vornherein weniger Sitzungen angesetzt seien, so Dierolf.

Laut Hessischer Gemeindeordnung ist alle zwei Monate eine Sitzung vorgeschrieben. Dierolf hat nun einen flexiblen Rahmenterminplan für 2014 erstellt mit sieben festen Terminen und drei Zusatzterminen, die bei Bedarf einberufen werden. Die Verwaltung kann also mit sieben Terminen planen, die Stadtverordneten halten sich zehn Donnerstage frei. Verabschieden die Stadtverordneten in diesem Jahr keinen Doppelhaushalt, käme 2014 noch eine Sitzung für Haushaltsberatungen hinzu. Der Plan soll nach Ostern an die Gremien gehen.

Er wolle als Parlamentschef, dass das Parlament ausreichend Gelegenheit habe zu diskutieren, sagt Dierolf. „Und wenn dringend Bedarf ist, berufen wir eine Sondersitzung ein.“ Es könne nicht mehr passieren, als dass es wie auch 2013 zehn Sitzungen gebe. „Einen Versuch ist es doch wert.“

Den Bündnispartnern der NHU gefällt der Vorschlag aber nicht. Die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Daniela Kraft, sieht sich in ihrem Antragsrecht beschnitten: Jede Fraktion darf pro Sitzung nur zwei Anträge stellen. Kraft würde Sitzungen lieber ausfallen lassen, als sie nicht anzusetzen.

Grüne befürchten Verzögerung

„Wir befürchten, dass Verwaltungsprozesse sich verzögern“, sagt Kraft. Die Dauer einer Sitzung sage nichts über ihre Notwendigkeit aus. „Wir haben Bebauungspläne voranzubringen, die Vorhaben würden sich um vier Wochen verzögern.“ Auch die SPD befürchtet, dass Projekte länger dauern könnten. Laut dem Fraktionsvorsitzenden Jürgen Stamm sieht Bürgermeister Karl Heinz Krug Probleme auf die Verwaltung zukommen.

Hof hält die Argumente für vorgeschoben. „Bauvorhaben setzt man nicht von heute auf morgen um. Bis 2014 ist genug Zeit, sich einzustellen.“ Einen Stau in der Verwaltung könne es auch gar nicht geben: Dafür gebe es die Zusatztermine. Hof argumentiert, die Stadt könne pro Jahr 20.000 Euro einsparen. „Sitzungen, die fünf Minuten dauern, machen keinen Sinn“, sagt er. „Und es macht mich zornig, wenn mir einer aus dem Bündnis sagt, dass die Idee ja gut sei, aber man die Leute beschäftigen müsse.“

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