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Bürgerausflug in den Haushaltsplan

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Thorsten Schorr, Kämmerer und zeitweise Reiseleiter.
Thorsten Schorr, Kämmerer und zeitweise Reiseleiter. © Monika Müller

Kämmerer Thorsten Schnorr präsentiert die Zahlen zum städtischen Defizit und hört sich Vorschläge des Volkes an, wie man es denn besser machen könnte. Allein, das Volk hat das Angebot zu mehr Demokratie nicht so recht glauben wollen.

Von Jürgen Streicher

Kämmerer Thorsten Schnorr präsentiert die Zahlen zum städtischen Defizit und hört sich Vorschläge des Volkes an, wie man es denn besser machen könnte. Allein, das Volk hat das Angebot zu mehr Demokratie nicht so recht glauben wollen.

Das Stichwort Bürgerhaushalt fiel nur einmal. Ganz am Ende der ersten Bürgerversammlung zum städtischen Haushalt. Als den meisten Zuhörern schon der Kopf schwirrte vor all den Millionensummen mit negativen Vorzeichen. So sagte es zumindest ein 18-jähriger Besucher. Wo wollt ihr Geld ausgeben? Wo würdet ihr verzichten? Es sei das Gebot der Zeit, mit den Bürgern über die finanzielle Zukunft der Stadt zu reden und gemeinsam einen Etat aufzustellen, findet der junge Mann. Und einen Plan zu entwickeln, wie die finanzielle Katastrophe zu vermeiden ist.

Die Bürgerversammlung sollte sich dem Thema annähern, doch es war bereits halb zehn an diesem Mittwochabend, als aus Volkes Reihen die ersten Fragen zum Zahlenwerk gestellt werden konnten. Zum „Ausflug in den Haushalt“ hatte Stadtkämmerer Thorsten Schorr (CDU) eingeladen, „schier begeistert“ von der Zahl seiner Zuhörer im Rathaus-Sitzungssaal. Diese waren zuvor mit einer Einführung in die Doppik von der Finanz-Chefin der Verwaltung gefordert worden.

50 Prozent Profis

Rund 100 Menschen hatten sich zur Premiere der ersten öffentlichen Präsentation des Haushalts eingefunden, fast die Hälfte aber waren Mandatsträger und Rathaus-Mitarbeiter. Den meisten war das Zahlenwerk daher nicht unbekannt, sie kannten das Millionenloch, das von Jahr zu Jahr größer wird. Gemurmel im Saal, als Schorr verkündete, dass die Stadt wohl auf Dauer jährlich 12 Millionen Euro mehr ausgeben werde als sie einnimmt. Dass das kumulierte Defizit schon bis 2016 auf 80 Millionen Euro anwachsen könnte. Wenn eben kein fruchtendes Haushaltssicherungskonzept verabschiedet werde.

Das „Herzstück“ nannte er das Konsolidierungsprogramm. Um es zu realisieren, werden auch externe Berater nicht mehr ausgeschlossen. Was ein Bürger als „Bankrotterklärung“ bezeichnete. Der Kämmerer wollte noch keine „heiligen Kühe“ auf die kommunale Schlachtbank führen, weil alles Streichen von freiwilligen Leistungen „Sie als Bürger spüren werden“. Würde die Stadt Zuschussbetriebe wie Stadtbücherei und Stadthalle schließen und auch andere freiwillige Leistungen streichen, würde das unter dem Strich etwa sechs Millionen Euro Einsparung bedeuten. „Aber die Stadt wäre nicht mehr das, was sie ausmacht“, so Bürgermeister Hans-Georg Brum (SPD).

Mehr Hundesteuer

Es freut den Kämmerer, dass ein Bürger – ohne Murren im Plenum zu provozieren – vorschlägt, die Grundsteuer B und die Hundesteuer noch viel drastischer zu erhöhen als geplant. Ein paar kritische Fragen noch zu Grundstücksverkäufen zur Finanzierung des neuen Hallenbades und zu möglichen Stelleneinsparungen im Rathaus, zu weiteren Steuererhöhungen und zum Missverhältnis von geplantem Einnahmeplus und Schulden, mehr Zeit bleibt nicht für den vorgesehenen „intensiven Meinungsaustausch“.

Vielleicht hätte das Thema Bürgerhaushalt mehr Menschen ins Rathaus getrieben, der Glaube an eine mögliche Mitwirkung bei der Etatplanung scheint nicht ausgeprägt. Am Ausgang sollten die Besucher Fragen beantworten: „Wie groß ist Ihrer Meinung nach das Interesse der Oberurseler Bevölkerung an regelmäßigen Informationen zum städtischen Haushalt? Wären Sie an Workshops zum Thema interessiert?“ Eine hohe Quote ist nach der Bürgerversammlung nicht zu erwarten.

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