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Oberursel

"Brunnenvergiftung"

CDU und SPD streiten um Gebühren

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Eggert Winter hat ein neues Wort in die üblichen Scharmützel vor der Verabschiedung des Haushalts 2012 eingebracht. „Vorsätzliche Brunnenvergiftung“ nennt er die Replik der CDU-Sprecherin Kerstin Giger auf die Sparvorschläge der Koalition aus SPD, Grünen und Oberurseler Bürgergemeinschaft (OBG).

Der von Giger formulierte Satz „Familien sollen die marode Stadtkasse sanieren, und der Ausbau der Kinderbetreuung wird gestoppt“ zu Beginn einer CDU-Mitteilung an die Presse hat die SPD so erbost, dass die Koalition nun von „abwegigen“ Unterstellungen, bewussten „Falschmeldungen“ und Behauptungen „wider besseren Wissens“ spricht.

Die von Giger kritisierte Erhöhung der Kindergartengebühren im Haushaltsansatz um „über 100 Prozent“ hat Winter das Wort von der Brunnenvergiftung erfinden lassen. Exakte Zahlen wurden bisher noch nicht genannt. Die SPD spricht von einer „Größenordnung von 15 bis 20 Prozent“, wobei je nach Nutzung stärker differenziert werden solle. Diese Ansätze im Konsolidierungskonzept stammten von Stadtkämmerer Thorsten Schorr (CDU).

Die nächste Runde im Streit um die Kinderbetreuung startet am Donnerstag, 2. Februar, um 18.30 Uhr im Rathaussitzungssaal. Dann soll das Stadtparlament den Haushalt 2012 verabschieden. Die Bürger können das live mitverfolgen. (jüs.)

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