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Aufgrund eines Subventionsbetrugs steht an Taxifahrer vor Gericht. (Symbolfoto)
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Aufgrund eines Subventionsbetrugs steht an Taxifahrer vor Gericht. (Symbolfoto)

Prozess

Wenn Corona zweimal klingelt

  • Stefan Behr
    vonStefan Behr
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Taxifahrer steht wegen Subventionsbetrugs vor dem Bad Homburger Amtsgericht.

In den 32 Jahren, die Muhammad J. hier lebt, hat er es nicht geschafft, die deutsche Sprache so zu zähmen, dass seine Sätze beim Zuhörer Sinn ergäben. Das ist normalerweise kein Problem, denn da arbeitet der 60 Jahre alte Friedrichsdorfer als Taxifahrer und sitzt nicht als Angeklagter wegen Betruges vor dem Bad Homburger Amtsgericht. Und normalerweise erledige sein Steuerberater den Papierkram für ihn. Aber der habe im vergangenen Jahr seine Bitte, für ihn die Anträge auszufüllen, mit dem Worten „Hab’ keine Zeit wegen Corona, mach’s selber!“ abgeschlagen, lässt J. über seinen Dolmetscher ausrichten. Darum habe er selbst die Anträge auf Corona-Soforthilfe gestellt.

Und darum sitzt J. jetzt hier. Am 13. April vergangenen Jahres hatte J. 5000 Euro Soforthilfe des Landes, gedacht für „Selbstständige, Solo-Selbstständige und deren Angehörige, die durch die Corona-Krise existenzgefährdet sind“, beantragt und am 22. April auch erhalten. Am 28. April ersuchte er es dann erneut – und erhielt weitere 5000 am 4. Mai. Im zweiten Antrag aber hatte J. verschwiegen, dass er bereits einmal Soforthilfe kassiert hatte.

Schuld seien die Kollegen, klagt J. Als er denen voller Stolz erzählt habe, er hätte 5000 Euro vom Land gekriegt, hätten die ihn ausgelacht und gesagt, da sei er ja schön blöd gewesen, sie hätte alle doppelt so viel bekommen, und er solle lieber gleich noch einen Antrag stellen, um mithalten zu können. Das habe er dann auch getan.

Schuld ist alleine Muhammad J., sagt ein als Zeuge geladener Mann, der sich derzeit beim Regierungspräsidium Kassel ausschließlich um die Verfolgung von Corona-Betrügereien kümmert. Schuld daran, dass er hier sitze, sei allein J. selbst. Denn von alleine wäre die Behörde ihm wohl nie auf die Schliche gekommen. Der Doppel-Antrag sei als solcher nicht zu erkennen gewesen. Zum einen sei auf den beiden Bögen Vor- und Nachname jeweils vertauscht. Zum anderen fehlten auf beiden Bögen eine Steuernummer, welche die Entdeckung von Doppelanträgen sonst sehr erleichtere. Und schließlich habe J. im ersten Hilfsgesuch behauptet, er sei „Diabetiker“, im zweiten, er sei „Taxifahrer“ – in beiden Fällen aber mit jeweils zwei Angestellten. J. habe sich gewissermaßen selbst überführt, als er der Behörde im August 2020 gemailt habe, dass er vermutlich einen Antrag zu viel ausgefüllt und irrtümlich 5000 Euro bekommen habe, die er nun zurückzuzahlen gedenke.

Was er bis heute nicht hat. Aber die Information, dass J. den Fall selbst angezeigt hat, ist dem Gericht neu, weshalb es nicht verwundert, dass der Betrugsprozess, der ohnehin bloß nötig geworden war, weil J. gegen einen Strafbefehl von 60 Tagessätzen à 15 Euro Einspruch eingelegt hatte, vorläufig eingestellt wird. Die 5000 Euro Soforthilfe aus dem zweiten Antrag, dem wahrheitswidrige Angaben zugrunde liegen, müsse J. aber in Raten zurückzahlen, erklärt ihm die Richterin. Ob er das denn könne? „Wenn Corona weitergeht, wird das schwierig“, wagt J. eine Prognose.

U m dann in einer Art letztem Wort seinem Unmut über die Gesamtsituation Luft zu machen. „Die anderen haben alle 10 000 Euro bekommen!“ Das könne ja sogar sein, gesteht der Mann vom RP dem Angeklagten zu, aber die hätten dann auch 10 000 Euro beantragt. Gerne sei er bereit, einen abermaligen Antrag J.s bevorzugt zu bearbeiten. Seine Behörde arbeite nach der Maxime „Man sollte dem Antragssteller immer vertrauen“, aber die gelte vor allem bei 5000-Euro-Anträgen. Bei 10 000 könne schon mal genauer nachgeschaut werden. Gerne werde er prüfen, ob J. am Ende mehr zustünde – aber das Geld sei ausschließlich für Unternehmer gedacht. Nicht für angestellte Taxifahrer, die glaubten, zwei vermeintliche Angestellte seien eine Firma. Mit Glück bekomme J. tatsächlich seine 10 000 Euro. Mit Pech gingen auch noch die restlichen 5000 flöten.

Herr J. sucht das Glück. Es scheint aber auch so, als habe er den Mann vom RP nicht so recht verstanden.

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