Weniger Geld für die Freundschaftspflege
Hauptausschuss will Zuschuss für den Lijiang-Partnerschaftsverein kürzen
Bad Homburg - Bad Homburg geht es finanziell gar nicht gut, jedenfalls nicht so gut, wie das von außen immer angenommen wird. Deshalb hat Oberbürgermeister Alexander Hetjes (CDU) der Stadtkämmerei eine Diät verordnet, die sehr vieles auf Schonkost setzt, auch die Pflege der Partnerschaften, von denen es immerhin neun gibt. Für alle gilt: Der Zuschussgürtel muss um 25 Prozent enger geschnallt werden. Vom Rotstift erfasst sind aber nicht nur die offiziellen Partnerschaftskomitees, jetzt hat es auch den „Verein zur Förderung der Freundschaft zwischen Bad Homburg und Lijiang“ getroffen.
Lijiang, im Südwesten Chinas nahe Tibet gelegen, hat es noch nicht aufs Tableau der offiziellen Partnerstädte geschafft. Zwischen der pittoresken 140 000-Einwohner-Stadt und Bad Homburg wurde bisher noch kein Partnerschaftsvertrag geschlossen, aber es gibt den Freundeskreis. Der kümmert sich im Auftrag der Stadt darum, dass das Feuer der Freundschaft nicht erlischt, was aber nichts daran änderte, dass der Haupt- und Bürgerbeteiligungsausschuss in seiner Sitzung am Mittwoch die unangenehme Aufgabe zu erfüllen hatte, den bisher gezahlten Zuschuss ebenfalls um 25 Prozent zu kürzen. Aus Gründen der Gleichbehandlung, wie es hieß.
5000 Euro bekam der Freundeskreis bislang jährlich überwiesen. Bis es der Stadt finanziell wieder besser geht, werden es ab jetzt also nur noch 3750 Euro sein. Die Zuschusskürzung stand nur deshalb auf der Tagesordnung, weil es zwischen der Stadt und dem Verein einen Vertrag gibt, der ohne Zustimmung des Stadtparlaments, das den Beschluss noch absegnen muss, nicht geändert werden darf.
Leicht gefallen ist es dem Ausschuss nicht, aber Elke Barth (SPD) sprach wohl in aller Namen, als sie sagte, es seien alle Vereine von der Kürzung betroffen, wenn es nun auch den Freundeskreis Lijiang treffe, so sei das nur fair.
Ein paar besorgte Fragen musste der OB dann aber doch beantworten, vor allem die, was der Verein momentan nach der Corona-Pause so macht, ob er schon von der Kürzung weiß und ob diese ihn möglicherweise in Existenznot bringt. Hetjes konnte alle Sorgen zerstreuen: Ja, mit dem Verein sei geredet worden, und nein - begeistert sei er nicht gerade gewesen, sagte Hetjes. An den Bettelstab brächten ihn 1250 Euro im Jahr weniger aber auch nicht. Seiner Kenntnis nach gebe es nach der Corona-Pandemie, die in China bekanntermaßen ein besonders sensibles Thema war und beinahe jegliche Kontakte unterbunden hat, wieder Begegnungen in Form einer Reise nach Lijiang. Wer reise und ob der Trip bereits abgeschlossen ist, wisse er allerdings nicht.
Den Vorschlag aus dem Ausschuss heraus, dass Vereinsvertreter entweder in den zuständigen Fachausschuss eingeladen werden, um dort über die „China-Connection“ und die jüngste Visite im Reich der Mitte zu berichten oder einen schriftlichen Bericht darüber einzureichen, fand Rathauschef Hetjes sehr gut.