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Vergleich im Zwist um Kandidatenliste

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Alfred Etzrodt.
Alfred Etzrodt. © Monika Müller

Vor dem Parteigericht haben sich die Spitze der Bad Homburger CDU und der Rebell Axel Dierolf geeinigt: Die Liste für die Kommunalwahl bleibt unverändert. Auf dem Parteitag am 9. Juni hatte Fraktionschef Alfred Etzrodt Dierolf scharf attackiert.

Von Anton J. Seib

Im Streit über die Kandidatenliste der CDU zur Kommunalwahl haben die Beteiligten vor dem Parteigericht einen Vergleich geschlossen. Darin nimmt die Parteispitze mehrere Vorwürfe gegen Axel Dierolf zurück. Dafür bleibt die Liste in der jetzigen Form bestehen – ohne den „Parteirebellen“ Dierolf. Obwohl die Beteiligten Stillschweigen verabredet haben, verbreitete CDU-Vorsitzender Thorsten Bartsch gestern Einzelheiten des Vergleichs in einer Pressemitteilung.

Hintergrund sind die Ereignisse auf dem CDU-Parteitag vom 9. Juni, auf dem Dierolf von Fraktionschef Alfred Etzrodt scharf attackiert wurde. Dierolf sei nicht teamfähig, deshalb habe der Siebener-Ausschuss, der den Listenvorschlag unterbreitet, einstimmig beschlossen, ihn von der Liste auszuschließen. Die Führungsriege setzte sich durch, der Parteitag billigte die Liste ohne Dierolf.

Daraufhin rief Dierolf das Parteigericht an, das hinter verschlossenen Türen tagte. Danach ruderten Etzrodt und Bartsch zurück und mussten einräumen, am 9. Juni nicht die ganze Wahrheit gesagt zu haben. Das teilten sie den Mitgliedern per Brief mit. Es sei auf dem Parteitag zu „Missverständnissen und Irritationen“ gekommen, heißt es darin. Dann stellen Etzrodt und Bartsch klar, dass es im Siebener-Ausschuss keine Abstimmung gegen Dierolf gegeben habe und keine Zweifel an Dierolfs Teamfähigkeit bestünden, der auch zu keiner Zeit – wie zuvor behauptet – die Presse informiert habe. Und dass Etzrodt seine Kritik dem Betroffenen zuvor hätte mitteilen müssen.

Eine juristische Anfechtung der Kandidatenliste nach dieser Wendung fürchtet Etzrodt nach eigenen Angaben nicht. „Es gab kein Täuschungsmanöver, keine Falschaussagen, es gab vielleicht unterschiedliche Interpretationen“, sagte er auf Anfrage. Deshalb sehe er auch keinen Grund zurückzutreten, wie das die Grünen gestern verlangten. Sie hatten diese Forderung mit der Überschrift versehen: „Du sollst nicht lügen, Alfred!“. Das, so CDU-Parteichef Bartsch, sei „eine persönliche Verunglimpfung“ und „nicht der richtige Stil“.

Dierolf hält sich bedeckt. „Ich kann mich aus bestimmten Gründen nicht äußern. Daran ändert auch nichts, wenn andere Beteiligte bewusst gegen Vereinbarungen und Satzung der CDU verstoßen“, so sein Kommentar. Was er damit meint, steht in § 10 Abs. 3 der CDU-Parteigerichtsordnung. Danach sind Parteigerichtsverfahren vertraulich zu behandeln.

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