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Sparvorschlag stößt auf Kritik

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Axel Dierolf.
Axel Dierolf. © Rolf Oeser

Parlamentschef Dierolf verteidigt den Vorstoß, weniger Sitzungen einzuberufen.

Stadtverordnetenvorsteher Axel Dierolf bekräftigt seinen Vorstoß, die Anzahl der Stadtparlamentssitzungen zu verringern: „In einer Situation, in der eine Stadt auf ihre Finanzen achten muss – und das muss Bad Homburg derzeit –, ist dieser Schritt mehr als sinnvoll und die gesparten Zeiten und Gelder können besser für die Bürger eingesetzt werden“, heißt es in einer Mitteilung.

Dierolf (NHU) möchte die Anzahl der Sitzungen von derzeit zehn auf sieben senken – er plant aber drei weitere Termine ein, um auf mögliche Notwendigkeiten reagieren zu können. „Die vergangenen Sitzungen haben gezeigt, dass die Stadtverordneten weniger Zeit benötigen, denn sie entscheiden über viele Themen bereits in den Fachausschüssen“, sagt Dierolf. Eine Sondersitzung wolle er einberufen, wenn ein Abgeordneter die Dringlichkeit eines Punktes plausibel mache. Eine Sitzung kostet rund 5000 Euro, die die Stadt sparen könne.

Idee eines FDP-Abgeordneten

Die FDP-Fraktion sei erstaunt über den Vorstoß, teilt die Fraktionsvorsitzende Sibylle Raquet mit – obwohl der Vorschlag auf einer Idee des FDP-Abgeordneten Wolfgang Hof basiert. „Von der Präambel des Bündnisses hat sich Herr Dierolf damit klar verabschiedet“, sagt Raquet. Darin ist eine kollegiale Zusammenarbeit mit der Opposition vorgesehen. Im Hauptausschuss hätten sich Abgeordnete verschiedener Fraktionen gegen eine Kürzung ausgesprochen. „Mich ärgert der Vorstoß deshalb, weil er sich über die Ergebnisse von Stadtverordneten hinwegsetzt.“ So habe es zwei Arbeitsgruppen gegeben, denen Dierolf sein Vorhaben nicht berichtet habe. Die Sache könne sie nachvollziehen, so Raquet, nicht aber die Art und Weise.

Auch die Fraktionen der Grünen und der SPD äußern Vorbehalte. Sie befürchten einen Stau in der Verwaltung, wenn nur noch alle acht Wochen abgestimmt wird. Der Magistrat äußert sich zu dem Thema nicht. (msk.)

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