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Asyl Bad Homburg

Grenzgänger vor Gericht

  • Olaf Velte
    VonOlaf Velte
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Ein Kurde bekommt kein Asyl in Deutschland, versucht es aber immer wieder. Nun ist er wegen illegaler Einreise angeklagt. Mehrfach schon hat er Widerspruch eingelegt - ohne Erfolg.

Der Mann hat keinen Pass. Im Wirrwarr unsteter Reisen durch Europa ist der Ausweis irgendwo auf der Strecke geblieben. Aram Hawar (Name geändert) hat eine vorläufige Bleibe in Oberursel, lebt von Sozialhilfe und gehört dem Volk der Kurden an. Er ist illegal in Deutschland.

Vor dem Bad Homburger Amtsgericht betont der 45-Jährige immer wieder, dass er verfolgt werde und vom Tode bedroht sei. In der Türkei, wo er herkomme, herrschten barbarische Zustände. „Menschen werden grundlos verhaftet und getötet“, lässt Hawar durch seinen Dolmetscher wissen. Er spricht leise, nur den Übersetzer an seiner Seite. Einen Verteidiger hat er nicht mitgebracht. „Illegale Einreise“ lautet die Anklage. Damit kennt der hagere Mann sich aus – in den vergangenen neun Jahren hat er fünf Mal die Grenze der Bundesrepublik überschritten, fünf Asylanträge gestellt. Fünf Mal wurden die Anträge abgelehnt. Aram Hawar darf nicht in Deutschland sein.

Zustand der Duldung

Das Gericht in Bad Homburg beschäftigt sich mit der unerlaubten Einreise, dem unerlaubten Aufenthalt. Die politischen Hintergründe und Bedrohungen stehen hier nicht zur Debatte. Dafür sei die Ausländerbehörde zuständig, betonen Staatsanwältin und Richterin mehrfach. Bereits im Februar 2003 wurde der unverheiratete und arbeitslose Hawar aus Deutschland ausgewiesen. Warum er danach nicht in den Norden Iraks ausgewandert sei? – „Auch dort ist es nicht sicher“, übersetzt der Dolmetscher.

Hier soll er jedenfalls nicht bleiben. Der Strafbefehl spricht eine deutliche Sprache. Derzeit herrsche, so die Staatsanwältin, ein Zustand der Duldung. Mehrfach hat Grenzgänger Hawar Widerspruch gegen die Entscheidung des zuständigen Amts eingelegt – ohne Erfolg. Im Gerichtssaal macht er nicht den Eindruck, seinem favorisierten Zufluchtsland endgültig den Rücken zu kehren, dem Spuk aus Abschiebung und Wiederkehr ein Ende zu machen.

Eine Geldstrafe wird verhängt. Die könne er nicht leisten, lässt der Angeklagte ausrichten. Die Strafe abzuarbeiten ist für ihn ebenfalls kein Thema. Zum Abschluss der Verhandlung – kaum ist eine halbe Stunde verstrichen – einigen sich alle Beteiligten auf eine Bezahlung in Raten.

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