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Die Eröffnungsoper beim Bad Homburger Sommer wird es wohl nicht mehr geben.
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Die Eröffnungsoper beim Bad Homburger Sommer wird es wohl nicht mehr geben.

Bad Homburg

Aufträge und Sparzwänge

  • VonAndrea Herzig
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Sieben Wochen nach der letzten Debatte um den Haushalt stellten die Fraktionen des Stadtparlaments ihre Vorschläge zum Haushalt vor. Die CDU möchte ihn mit einer Sperre von fünf Prozent versehen, die SPD wird sich dem wohl anschließen.

Alle Vorschläge werden in einer Sitzung des Finanzausschusses beraten, die am 4. Februar stattfindet. Zuvor gibt es am 28. Januar eine höchstwahrscheinlich nichtöffentliche Sitzung des Gremiums über den Hauptstreitpunkt im Parlament: Die Finanzen der Kur- und Kongress GmbH und wie man mit ihnen umgeht. Die KuK-Finanzen hatten im November zum vom der CDU initiierten Stopp der Haushaltsberatungen geführt. Am 12. 2. soll der Haushalt beschlossen werden

Die Kur und ihre Finanzen waren bei der Debatte am Donnerstag Dreh- und Angelpunkt in den Reden der Parlamentarier. Der Ton blieb ruhiger als im Spätherbst, Hiebe wurden dennoch verteilt. Die SPD landete plump in der Ecke der Kulturbanausen, weil sie auch Einsparungen im Kulturetat sieht, und OB Korwisi durfte sich unter anderem die Bemerkung anhören, dass seine Frau wohl seine Chefin sei.

Elke Barth forderte für die SPD unter anderem, das Poesiefestival um 10 000 Euro Zuschuss zu kürzen. Auch die Bewirtung bei Vernissagen in der Englischen Kirche bräuchte nicht so üppig ausfallen, die Villa Wertheimber solle für externe Vermietungen zur Verfügung stehen. Korwisi forderte Barth auf, die Freundschaft zur chinesischen Stadt Lijang zur Privatsache zu machen, 50 000 Euro weniger soll die Städtepartnerschaft künftig ausgeben.250 000 Euro mehr will die SPD für 100 zusätzliche Hortplätze ansetzen.

FDP will Unternehmensberatung engagieren

Barth kritisierte Korwisi und dessen Frau als Personalchefin der Verwaltung für die Personalpolitik im Rathaus. Ausgerechnet die Stelle für das Beteiligungsmanagement der Stadt, unter das auch die KuK falle, sei im Stellenplan heruntergestuft worden.

Für FDP-Fraktionsführerin Sibylle Raquet hat die Verwaltung ihren Auftrag, ein Finanzierungskonzept für die KuK aufzustellen, nicht erfüllt. In dem Ordner „KuK 2015“ stehe nur ein „weiter so“. Irgendwo müsse aber gespart werden. Deshalb will die FDP eine Unternehmensberatung engagieren, welche die Kur durchleuchtet. Ehrenamtliche Parlamentarier seien nicht in der Lage ein nachhaltiges Konzept für die Kur zu erarbeiten, das sei im Übrigen nicht nur Aufgabe des OB, sondern auch von Kur-Geschäftsführer Ralf Wolter, der dafür „fürstlich entlohnt werde“, so Raquet, mit Bezügen „wie unsere Bundeskanzlerin“.

BLB-Chef Armin Johnert warf dem Parlament vor, die Lage für Bad Homburg mit der Blockade eines ausgeglichenen Haushalts nur komplizierter gemacht zu haben. Johnert bezweifelte, dass die Stadt tatsächlich einem so großen Sparzwang unterliege. Er schlug vor, mit einem höheren Ansatz bei den Gewerbesteuereinnahmen für 2015 die Finanzen der KuK auszugleichen.

OB hat Auftrag nicht erfüllt

Auch für CDU-Führer Alexander Hetjes hat OB Michael Korwisi seinen Auftrag, ein Konzept für die KuK-Finanzen vorzulegen, nicht erfüllt. Der Finanzbedarf der Kur sei höher als im Herbst angenommen, es fehlten zwei Millionen Euro. Zur Finanzierung dieser Lücke schlug die CDU unter anderem eine Sperre von fünf Prozent auf Sach- und Dienstleistungen vor. Für die 1,3 Millionen, die so der Kur zur Verfügung stünden, gebe es auch ein Sperrvermerk, so dass die Kur erst selbst schauen müsse, dass sie zurechtkomme.

Von einem Berater für die KuK hält Hetjes nichts, es gebe genug Knowhow in der Verwaltung. Diese wisse, wo zu sparen sei. Stillstand wirft die CDU dem OB auch bei Projekten in Dornholzhausen (Grundschule, Feuerwehr), Ober Eschbach (Albin-Göring-Halle, Feuerwehrgerätehaus) und Kirdorf (Schwesternhaus) vor.

Für Grünen-Chefin Daniela Kraft ist klar, dass nichts die Blockadehaltung von CDU und SPD rechtfertigt, der Haushalt hätte im Dezember verabschiedet werden können. Für Kraft ist der Ausgleich des Haushalts mit einer Sperre eine „krude Idee“. Man könne dankbar sein, dass die bisherigen Einsparungen von den Fachbereichen unternommen wurden, ohne dass es zum sozialen oder infrastrukturellen Kahlschlag gekommen sei. Die CDU wolle den Schwarzen Peter in die Verwaltung zurückschieben, weil sie selbst nicht sagen könne, wo Einsparpotenziale seien.

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