1. Startseite
  2. Rhein-Main
  3. Hochtaunus

Angst wird zum Wahlkampfthema

Erstellt: Aktualisiert:

Von: Götz Nawroth-Rapp

Kommentare

Die OBG sorgt sich um die Sicherheit (Symbolfoto).
Die OBG sorgt sich um die Sicherheit (Symbolfoto). © Michael Schick

Die Oberburseler Bürgergemeinschaft (OBG) befeuert die laufende Debatte zur Sicherheit in der Stadt: Viele Bürger würden sich nicht mehr sicher fühlen, was auch mit Flüchtlingen zu tun habe. Gleichzeitig sorge man sich um mögliche Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte.

Im laufenden Wahlkampf feiert das Thema Sicherheit eine Auferstehung. Auch die Oberurseler Bürgergemeinschaft (OBG), bei der aktuellen Sitzverteilung knapp hinter den Grünen, hat das Thema nun für sich entdeckt. Zuvor hatte, wie berichtet, die CDU in einer Mitteilung eine Reform samt besserer Personalausstattung für die städtische Ordnungspolizei vorgeschlagen.

Nach Darstellung der OBG fühlen sich viele Menschen nicht mehr sicher in Oberursel. Die Fraktion beruft sich dabei auf Leserbriefe, Kommentare in sozialen Online-Netzwerken und auf persönliche Gespräche.

In einem OBG-Antrag zum Stadtparlament am kommenden Donnerstag (19 Uhr, Rathaussaal) wird der Magistrat aufgefordert, die Stadtpolitiker über die Sicherheitslage zu informieren. Dazu seien Fachleute in den Haupt- und Finanzausschuss einzuladen. Die OBG sieht eine Verbindung zwischen den Flüchtlingen und dem von ihr konstatierten schwindenden Sicherheitsgefühl, wie aus dem Antrag hervorgeht: „Unstreitig ist im Zusammenhang mit der großzügigen Erweiterung der Europäischen Union, der Öffnung der Grenzen und der wachsenden Zahl von Zuwanderern eine Sicherheitslage entstanden, die zu Unruhen und Ressentiments führen kann.“

Sicherheitslage beherrschbar

Man sorge sich nicht nur um die Menschen, die sich Sorgen machen, sondern auch um eventuelle Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte. Auch sei die Bereitschaft der Oberurseler, den Neuankömmlingen zu helfen oder ihnen Wohnraum zu geben, in Gefahr. Der OBG-Fraktionschef Georg Braun schließt den Antrag mit der Bemerkung, dass es wichtig sei, „den Menschen zu zeigen, dass ihre Bedenken ernst genommen werden und die Sicherheitslage beherrschbar ist“.

Dies hatte Polizeichefin Antje van der Heide kürzlich ausdrücklich bejaht. Die Leiterin der Polizeidirektion Hochtaunus war bei einem Infoabend zu einer Bad Homburger Unterkunft und stellte klar, dass sich an der Sicherheitslage nichts geändert habe. Weder nach Einrichtung einer Notunterkunft in Oberursel noch an anderen Orten. Seit Oktober waren gut 30 Straftaten im Umfeld der Unterkunft in den EKS-Hallen aufgenommen worden, davon etwa ein Dutzend Eigentumsdelikte. Die allermeisten der aufgenommenen Fälle hatten sich in der Unterkunft abgespielt, darunter Körperverletzung, Beleidigung und Nötigung.

Der kürzlich öffentlich bekannt gewordene Fall eines von einem oder mehreren Sicherheitsmitarbeitern verletzten Flüchtlings ist das prominenteste dieser Delikte. Dazu hat die OBG ebenfalls einen Antrag gestellt. Der Magistrat wird gefragt, ob der Vorfall länger bekannt war und was künftig für die Sicherheit von Flüchtlingen in Oberursel getan werden kann.

Auch interessant

Kommentare