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Der Stromzähler rattert gewaltig, denn Energie ist teuer.

Strom

Hinz will Stromsperren verhindern

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Die Landesregierung will verhindern, dass Strom abgestellt wird, wenn Leute ihre Rechnung nicht bezahlt haben. In Hessen sind 35.000 Verbraucher betroffen. Die Ministerin setzt auf Beratung.

Die schwarz-grüne Landesregierung will verhindern, dass Menschen Strom, Elektrizität oder Gas abgestellt bekommen, weil sie die Rechnung nicht bezahlen können. Das hat die für Verbraucherschutz zuständige Umweltministerin Priska Hinz (Grüne) bekräftigt.

„Aus Sicht der Landesregierung ist die Versorgung mit Energie ein grundlegendes Element der Daseinsvorsorge“, schreibt Hinz in ihrer Antwort auf Fragen der Linken-Landtagsabgeordneten Torsten Felstehausen und Christiane Böhm. Die Versorgung mit Strom und Gas, Elektrizität und Wärme gehörten „zu den existenziellen Mindestbedürfnissen“ und seien „eine Grundvoraussetzung für menschenwürdiges Wohnen und die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben“, stellt die Ministerin fest.

Ein Ansprechpartner, für den das Land sorgt, soll künftig Abhilfe schaffen, bevor der Strom gesperrt wird. Er solle die „kurzfristige Existenzsicherung und nachhaltige Regulierung von Zahlungsrückständen in die Wege leiten“, kündigt Hinz an – und zwar „kostenlos für betroffene Verbraucherinnen und Verbraucher“.

In Hessen wurde im Jahr 2017 nach Angaben der Bundesnetzagentur knapp 35 000 Verbrauchern der Strom abgestellt. Das waren 0,92 Prozent aller Stromanschlüsse – und damit deutlich mehr als im Bundesdurchschnitt. In wesentlich mehr Fällen drohten die Energieunternehmen den Betroffenen mit einem solchen Schritt. Bundesweit gab es 4,8 Millionen Androhungen. In 1,1 Millionen Fällen wurde der Strom tatsächlich gesperrt.

Die von „Energiearmut“ betroffenen Menschen seien meistens sozial benachteiligt, berichtet Verbraucherschutzministerin Hinz: „Sie verdienen oft sehr wenig oder haben nur kleine Renten.“ Häufig lebten sie in energetisch nicht oder nur unzureichend modernisierten Wohnungen, „so dass sie für eine warme Wohnung sehr viel mehr Energie verbrauchen als andere“. Viele könnten sich keine energiesparenden Geräte leisten.

„Eine Stromsperre bedeutet einen massiven Einschnitt in die Lebensqualität und Autonomie der betroffenen Menschen“, urteilen auch die Linken, die bei dem Thema nachgehakt hatten. Die schwarz-grüne Koalition sieht das ähnlich und hat schon in ihrem Koalitionsvertrag festgehalten, sie wolle „eine Strategie zur Vermeidung von ,Stromsperren‘ auf den Weg bringen“. Man wolle „eine Budget- und Rechtsberatung für betroffene Haushalte“ ermöglichen, formulierten CDU und Grüne.

Dem waren bereits 2018 Überlegungen im Ministerium von Priska Hinz vorausgegangen, die sich an der nordrhein-westfälischen Initiative „NRW bekämpft Energiearmut“ orientierten, wie die Ministerin mitteilt. Dort gibt es eine Beratung der Landesverbraucherzentrale in wirtschaftlichen und rechtlichen Fragen, die bei Bedarf ergänzt wird um eine Energieberatung des Verbraucherzentrale Bundesverbands oder einen Stromsparcheck der Caritas. Das Land finanziert das Pilotprojekt gemeinsam mit den Energieversorgern. Seit dem Start 2012 seien mehr als 6600 Haushalte in NRW beraten worden – „überwiegend Bezieher von Sozialleistungen, Geringverdiener und Rentner“, heißt es dort. Ähnliches soll nun auch in Hessen angeboten werden.

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