Gut gebrüllt

Hessischer Skandal-Sommer

  • Pitt v. Bebenburg
    vonPitt v. Bebenburg
    schließen

Sondersitzung statt Ferien: Das Sommerloch fällt aus. Die Kolumne aus dem Hessischen Landtag.

Dies ist kein Sommer wie jeder andere im Hessischen Landtag. Keine Monate mit journalistischem Sommerloch, in dem irgendein Kaiman oder „Killerwels“ für ein bisschen Abwechslung sorgen müsste.

Manche Abgeordnete versuchen, wenigstens für ein paar Tage in Urlaub zu fahren, andere kehren eilig wieder zurück. Das liegt weder am Wetter noch an Corona. Es hängt vielmehr mit dem Polizeiskandal zusammen, dessen Dimensionen von Tag zu Tag sichtbarer werden und seit zwei Wochen die Politik durcheinanderwirbeln, den Rücktritt des obersten hessischen Polizeichefs inklusive. So steht am kommenden Dienstag, mitten in den Sommerferien also, eine Sondersitzung des Innenausschusses an.

Immer mehr Betroffene sind bekanntgeworden, seit die Frankfurter Rundschau vor genau zwei Wochen darüber berichtete, dass Linken-Fraktionschefin Janine Wissler von Nazis mit dem Tode bedroht wird. Dann fand die FR heraus, dass ihre Daten von einem hessischen Polizeicomputer abgerufen worden waren, wie schon beim weiterhin ungelösten Fall der Rechtsanwältin Seda Basay-Yildiz.

Schlag auf Schlag ging es weiter: Innenminister Peter Beuth stellte das Landeskriminalamt in den Senkel, weil er nicht über den Datenabruf unterrichtet worden sei. Doch die FR recherchierte, dass das LKA offenbar sehr wohl informiert hatte und die Information beim Landespolizeipräsidenten untergegangen war. Der Mann musste gehen.

Schließlich wurde bekannt, dass es vor Drohungen gegen die Kabarettistin Idil Baydar eine Abfrage ihrer Daten von einem Polizeicomputer gegeben hatte. Nicht weil der Minister, die Polizei oder die Staatsanwaltschaft darüber berichtet hätten. Sondern weil die FR es herausfand.

Ganz schön viele erschütternde Neuigkeiten für zwei Sommerferienwochen – und Sie, die FR-Leserinnen und -Leser, waren stets als Erste im Bilde. So soll es sein.

Im Netz ging ein Candystorm auf uns herab, eine Welle der Ermutigung weiterzurecherchieren. Ein Leser schrieb: „Ich kann nicht in Worte fassen, wie wichtig eure Arbeit ist. Vierte Gewalt ist nicht nur ein Begriff, den man im PoWi-Studium lernt.“

Gut zu wissen, dass Sie dieses Thema so gebannt verfolgen. Versprochen: Wir bleiben am Ball – Sommerferien hin oder her.

Kommentare