Hessen

Hessischer Rundfunk:Rundfunkrat wird weiblicher

  • schließen

Das hessische HR-Gesetz wirkt: Auf jeden Mann folgt eine Frau. Das sei „gut für die Diskussionskultur“, urteilt der Vorsitzende des Gremiums

Der hessische Grünen-Fraktionsvorsitzende Mathias Wagner sitzt als „Quotenmann“ im Rundfunkrat des Hessischen Rundfunks (HR). Der Politiker hat seine Nominierung auch seinem Geschlecht zu verdanken. Die Grünen mussten einen Mann schicken, denn vor ihm hatte ihre Landtagsfraktion eine Frau entsandt, die damalige parlamentarische Geschäftsführerin und heutige Wissenschaftsministerin Angela Dorn.

Meistens allerdings profitieren bisher Frauen von dem neuen HR-Gesetz, und das ist auch sein Zweck. Es geht einen ungewöhnlichen Weg für die Gleichberechtigung der Geschlechter. Im Rundfunkrat gibt es keine Quote. Aber das Gesetz schreibt vor, dass die Organisationen, die im Rundfunkrat vertreten sind, abwechselnd einen Mann und eine Frau entsenden müssen.

„Durch das Gesetz ist der Rundfunkrat weiblicher geworden“, berichtet Harald Brandes, der Vorsitzende des Gremiums. Er hat nachgezählt: Im Jahr 2013 gehörten dem Rundfunkrat 25 Männer und nur fünf Frauen an, das waren knapp 17 Prozent. Heute sind es immerhin zehn Frauen neben 22 Männern, das entspricht gut 32 Prozent. Die Zahl der Frauen hat sich also verdoppelt, während das Gremium insgesamt lediglich um zwei Personen angewachsen ist.

Der Landtag hatte das HR-Gesetz 2016 mit den Stimmen von CDU und Grünen verabschiedet. Die Grünen drangen seinerzeit darauf, dass Frauen stärker berücksichtigt werden. Eine Quote wäre allerdings untauglich gewesen, da die entsendenden Organisationen jeweils nur eine Person schicken.

„Wir haben uns bei der Regelung zum HR an anderen Rundfunkgesetzen und vor allem an den Neuregelungen des am 1. Januar 2016 in Kraft getretenen ZDF-Staatsvertrags orientiert“, erinnert sich der parlamentarische Geschäftsführer der Grünen, Jürgen Frömmrich. Auch beim ZDF hat es gewirkt, wie dort zu erfahren ist. Die Zahl der Frauen stieg, obwohl die Anzahl der Sitze deutlich reduziert wurde. Ende 2015 waren 30 Prozent der Fernsehratsmitglieder weiblich, heute sind es 41 Prozent.

In den Rundfunk- und Fernsehräten sind Unternehmerverbände und Gewerkschaften, Kirchen, jüdische und muslimische Gemeinden, Sport- und Kulturverbände sowie Politikerinnen und Politiker vertreten. Dem Rundfunkrat des HR gehören Europaministerin Lucia Puttrich (CDU) als Vertreterin der Regierung und fünf Abgeordnete verschiedener Fraktionen an. Die Mitglieder können für maximal drei Perioden von vier Jahren im Rundfunkrat mitwirken, ehe Nachfolgerinnen oder Nachfolger benannt werden müssen.

Die SPD hatte bei der Verabschiedung des Gesetzes befürchtet, dass es sein Ziel nicht erreichen würde, Frauen stärker zu berücksichtigen.

Denn das Gesetz enthält eine Klausel, wonach auch Vertreterinnen und Vertreter des gleichen Geschlechts nachrücken dürfen, wenn ein Wechsel „aufgrund der Zusammensetzung der entsendungsberechtigten Stelle nicht möglich oder aus sonstigen Gründen nicht sachdienlich ist“. Dies ist etwa auf den Landesfrauenrat gemünzt, der traditionell Frauen in das Gremium entsendet. Doch bisher hat die Frauenförderung durch die Neuregelung funktioniert, wie der Vorsitzende Harald Brandes beobachtet. Der höhere Anteil von Frauen habe „der Diskussionskultur im Rundfunkrat gut getan“, sagt Brandes, der als Vertreter des Handwerks in das Gremium eingezogen ist.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare