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Für die Spargelstecher:innen dauert die Saison von Anfang April bis 24. Juni.
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Für die Spargelstecher:innen dauert die Saison von Anfang April bis 24. Juni.

Hessen

Hessischer Landtag diskutiert über unversicherte Saisonkräfte

  • Pitt v. Bebenburg
    vonPitt v. Bebenburg
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Der Hessische Landtag debattiert kontrovers über die Lebens- und Arbeitsbedingungen von Erntehelferinnen und Erntehelfern. Linke und SPD wollen die Saisonkräfte versichern.

Die osteuropäischen Saisonkräfte, die in Hessen Spargel stechen oder Erdbeeren pflücken, befinden sich in einer „desaströsen Situation“ und seien „oft noch rechtloser als auf dem Papier“. So stellt es die Linke dar.

Das sei eine „unbegründete Skandalisierung“, urteilt die Christdemokratin Sabine Bächle-Scholz. Sie kenne viele Landwirte, die ein fast familiäres Verhältnis zu ihren Saisonarbeiterinnen und -arbeitern unterhielten und sie immer wieder anheuerten.

Selten ist die Lebenssituation der Betroffenen so gegensätzlich beschrieben worden wie in dieser Debatte im Hessischen Landtag am Donnerstag. Das betraf auch die Frage, wie wichtig eine Absicherung durch die deutschen Sozialversicherungen ist.

Kontrollen

133 landwirtschaftliche Betriebe und 32 Weinbaubetriebe, die Saisonkräfte beschäftigen, sind im vergangenen Jahr in Hessen kontrolliert worden. Dabei wurden die Arbeits- und Lebensbedingungen der rund 5500 Saisonarbeiterinnen und Saisonarbeiter kontrolliert.

In mehr als 90 Prozent der Betriebe habe es keine Beanstandungen gegeben. Das hat Sozialminister Kai Klose (Grüne) berichtet. pit

Gerade in Corona-Zeiten könne es nicht sein, „dass die Leute hier ohne eine Krankenversicherung herumlaufen“, befand der SPD-Abgeordnete Wolfgang Decker. Die Bundesregierung hatte die Möglichkeit, Erntehelferinnen und -helfer ohne Sozialversicherung zu beschäftigen, von 70 auf 102 Tage ausgedehnt. Damit will sie verhindern, dass Menschen in der Pandemie häufiger ein- und ausreisen.

Aus Sicht der Linken und der SPD wäre es aber wichtig, dass die Saisonkräfte versichert seien. Andernfalls könne es passieren, dass sie eine ärztliche Behandlung oder einen Krankenhausaufenthalt aus der eigenen Tasche bezahlen müssten und mit Schulden zurück in die Heimat führen, schilderten SPD-Mann Decker und die Linken-Fraktionschefin Janine Wissler. Auch Sozialminister Kai Klose (Grüne) sagte, „leider“ sei man weit von der früheren Höchstgrenze von 70 Arbeitstagen ohne Sozialversicherung entfernt.

Die FDP-Landwirtschaftspolitikerin Wiebke Knell hielt dagegen, Saisonkräfte wollten „möglichst viel Geld verdienen“. Dem würden Abzüge für Sozialversicherungsbeiträge entgegenstehen. Genau so argumentierte der AfD-Abgeordnete Andreas Lichert.

Der Biobauer Hans-Jürgen Müller regte grundlegende Schritte an, damit regional produzierte Lebensmittel sich zu Preisen verkaufen ließen, die eine gute Bezahlung der Arbeitskräfte ermöglichten. So stellte er die Idee zur Diskussion, Niedrigpreis-Werbung für Lebensmittel zu untersagen. „Auch darüber lohnt es sich nachzudenken“, urteilte der Grüne.

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