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Hessen

Hessischer Landtag beklagt Rassismus

  • vonClara Gehrunger
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Hessens Innenminister Beuth versichert Kampf gegen den Hass. Die AfD sorgt für Empörung.

Rassismus in Deutschland und in Hessen ist ein Problem, das nicht ignoriert werden darf. Darüber ist sich eine große Mehrheit des hessischen Landtags einig. Wenn es um Rassismus gehe, falle der Blick oft auf die USA, sagte Jörg-Uwe Hahn von der FDP bei der Sitzung am Donnerstag. „Warum gucken wir als Hessinnen und Hessen nicht nach Hanau?“ In Hanau hatte ein Rassist am 19. Februar zehn Menschen und anschließend sich selbst getötet.

Rassismus komme aus der Mitte der Gesellschaft und habe alltägliche Auswirkungen, betonte Saadet Sönmetz von den Linken, deren Fraktion das Thema auf die Tagesordnung des Landtags gesetzt hatte. Deswegen stehe sie hinter den Forderungen der „Black Lives Matter“-Demonstrationen, die weltweit auf den Tod von George Floyd in den USA folgten: Nötig sei „ein grundlegender Wandel der Gesellschaft“.

„In Hessen ist kein Platz für Rassismus“, sagte Innenminister Peter Beuth (CDU). Das gelte auch für die Landesregierung, fuhr er fort und kündigte an, diese werde „im Kampf gegen Rassismus nicht nachlassen“.

Für Empörung im Saal sorgte die Rede des AfD-Abgeordneten Dimitri Schulz. „Die Weißen müssen sich nicht schämen. Rassismus ist immer und überall, auch gegen Weiße“, sagte er.

Lukas Schauder von den Grünen beklagte, die AfD stelle sich selbst als „Opfer von Rassismus“ dar. Das sei „die größte Frechheit, die Sie sich in diesem Haus erlauben können“, urteilte der Grünen-Abgeordnete.

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