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Zwei Polizeibeamte (Symbolfoto).

Anfrage

120 hessische Polizeibeamte für Frontex-Einsatz bereit

Wie die Linken erfahren, könnten 120 hessische Polizeibeamte für die EU-Grenzschutzagentur eingesetzt werden.

In Hessen stehen 120 Polizeibeamte bereit, um einen Einsatz für die EU-Grenzschutzagentur Frontex zu übernehmen. Das geht aus einer Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage der Linken im hessischen Landtag in Wiesbaden hervor. Davon seien fünf Beamte konkret im Einsatz. Hessen begrüße die Pläne der EU, Frontex auszubauen, erklärte das Innenministerium.

Bislang sei vorgesehen, die Zahl der Einsatzkräfte bei Frontex ab 2021 auf 5000 und dann bis 2027 auf 10 000 zu erhöhen. Dadurch soll die EU-Außengrenze besser geschützt und der Kampf gegen Schleuser intensiviert werden.

Bei einer Stärke von 5000 Frontex-Mitarbeitern würde sich Hessen künftig mit 18 Polizeibeamten beteiligen, die jeweils zeitgleich im Einsatz sind. Bei einer Stärke von 10 000 Grenzschützern wären es 36 Beamte, wie aus der Antwort des Ministeriums hervorgeht. Der zusätzliche Personalumfang von Frontex für Soforteinsätze solle künftig 1500 Männer und Frauen umfassen – hier wäre Hessen mit fünf Beamten dabei.

Bei bisherigen Frontex-Einsätzen waren hessische Polizisten in Bulgarien, Italien und Griechenland tätig. Dabei ging es um Grenzüberwachung und die Registrierung von Flüchtlingen. Der Einsatzpool deutscher Polizisten für Frontex speist sich zurzeit zu etwa zwei Dritteln aus Bundespolizisten und zu einem Drittel aus den Ländern. (dpa)

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