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Mathias Wagner ist im Wiesbadener Landesparlament als alleiniger Grünen-Fraktionschef unangefochten.

Landtag

Hessische Grünen-Fraktion ohne Doppelspitze

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Die hessische Landtagsfraktion der Grünen verzichtet auf eine Doppelspitze.

Die Grünen-Fraktion in Frankfurt wird jetzt von einer Doppelspitze geführt – anders als im Hessischen Landtag und den meisten anderen Landtagen. Im Wiesbadener Landesparlament ist Mathias Wagner als alleiniger Fraktionschef unangefochten.

Im Dezember wurde der 44-Jährige, der seit 2014 an der Fraktionsspitze steht, für eine weitere Amtszeit als alleiniger Fraktionsvorsitzender wiedergewählt. Die 29 Abgeordneten der deutlich gewachsenen Landtagsfraktion votierten einstimmig für ihn.

Damit setzt sich die lange Tradition männlicher Grünen-Fraktionsvorsitzender in Hessen fort. Wagners Vorgänger Tarek Al-Wazir hatte die Fraktion fast 14 Jahre lang geführt, seit dem Jahr 2000.

Überhaupt finden sich in der Liste der hessischen Fraktionschefs der Grünen in mehr als 35 Jahren neben Fraktionschefs wie Joschka Fischer und Rupert von Plottnitz nur zwei kurze Episoden, in denen Frauen an der Spitze standen. In den Jahren 1982/83 amtierte Iris Blaul als Chefin der allerersten hessischen Grünen-Fraktion. Es dauerte bis 1999, ehe mit der heutigen Umweltministerin Priska Hinz die zweite und bisher letzte Frau ins Amt rückte – für einige Monate.

Frauenstatut der Partei

Dabei haben sich die Grünen die gleichberechtigte Berücksichtigung von Frauen in der Politik auf die Fahnen geschrieben. Deswegen ist die Doppelspitze für die (ehrenamtliche) Parteiführung in der Satzung der hessischen Grünen verankert. Das Frauenstatut regelt, dass ihr mindestens eine Frau angehören muss.

Das Frauenstatut der hessischen Grünen stammt bereits aus dem Jahr 1985 und wurde zuletzt 2006 ergänzt. „Unübersehbar ist, dass gegenwärtig bei Bündnis 90/Die Grünen Hessen nur wenige Frauen in öffentlich und innerparteilich bedeutsamen Positionen zu finden sind“, beklagt die Partei darin. „Damit wird Frauen auch bei Bündnis 90/Die Grünen die Entscheidungsgewalt, die ihnen gesellschaftlich zusteht, vorenthalten.“ Verändern lasse sich das nicht „durch das bloße Hoffen auf gute Vorsätze“, hielt die Partei fest – und gab sich einschlägige Vorschriften.

So wird die gleich starke Berücksichtigung von Frauen nicht nur für die Parteiführung vorgeschrieben, sondern auch für die Aufstellung von Kandidatenlisten für Wahlen. Sie gilt aber nicht für die Personalentscheidungen der Landtagsfraktion.

Dort sitzt mit dem parlamentarischen Geschäftsführer Jürgen Frömmrich ein weiterer Mann an der Schaltstelle. Ausgeglichen wird dies dadurch, dass drei der vier stellvertretenden Fraktionschefs Frauen sind und außerdem die Grünen-Politikerin Karin Müller zur Vizepräsidentin des Landtags aufrückte.

Hessen bildet keine Ausnahme. Nur in drei Bundesländern und im Bundestag werden die Grünen-Fraktionen von Doppelspitzen geführt. In sieben Bundesländern gibt es männliche Fraktionschefs wie in Hessen, in fünf stehen Frauen an der Spitze.

In der grünen Partei ist die Doppelspitze hingegen längst eine Selbstverständlichkeit, auch in Hessen. Derzeit amtieren noch Angela Dorn (seit 2017) und Kai Klose (seit 2013). Weil aber beide als Minister ins neue schwarz-grüne Kabinett berufen wurden, machen sie im Mai voraussichtlich den Weg für eine Nachfolge-Doppelspitze frei.

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