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Hessische Corona-Debatte im Livestream

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Hessens Sozialminister Kai Klose gibt heute eine Regierungserklärung im Hessischen Landtag ab, die gestreamt wird. Auch andere interessante Themen stehen auf der Tagesordnung - etwa der Verzicht auf eine Diätenerhöhung.

Der Hessische Landtag debattiert am heutigen Dienstag ausführlich über die Corona-Krise, die Hilfsprogramme und Schritte zur Öffnung des gesellschaftlichen Lebens. Interessierte können die Sitzung ab 13 Uhr im Livestream unter www.hessischer-landtag.de verfolgen.

Gesundheitsminister Kai Klose (Grüne) gibt eine etwa 15-minütige Regierungserklärung ab, die gegen 13.15 Uhr beginnen dürfte. Danach äußern sich Redner aller sechs Fraktionen. Diese Debatte wird gegen 15 Uhr enden. Später, vermutlich gegen 17.30 Uhr, berät der Landtag über das Aussetzen der Diätenerhöhung. Alle Fraktionen wollen in diesem Jahr auf die anstehende Erhöhung verzichten.

Am Mittwoch folgt die nächste Plenarsitzung, die von 9 Uhr bis etwa 21 Uhr dauern könnte. Auch sie kann im Livestream verfolgt werden. Als letzter Tagesordnungspunkt wird über die Zukunft der Ausländerbeiräte diskutiert. CDU und Grüne wollen es ermöglichen, dass anstelle der gewählten Beiräte in den Kommunen auch Integrationsbeiräte eingesetzt werden können.

Während die Landtagsdebatten seit diesem Jahr allesamt live gestreamt werden, geschieht das bei Ausschussberatungen nicht. Mehrere Oppositionsfraktionen dringen darauf, dies zu ändern, insbesondere da im Landtag wegen der Corona-Regeln derzeit keine Besucherinnen und Besucher zugelassen sind. Der Ältestenrat hat nun beschlossen, sich vor einer Entscheidung darüber zu informieren, wie andere Parlamente es mit Livestreams aus Ausschusssitzungen halten.

Landtagspräsident Boris Rhein (CDU) sagte, falls eine Übertragung erwogen werde, müsse man auch über eine Beschränkung von Redezeiten sprechen. Derzeit können sich Abgeordnete in den Ausschüssen, anders als im Plenum, unbegrenzt lange das Wort nehmen.

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