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Blick in die hessische Abschiebehafteinrichtung in Darmstadt.
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Blick in die hessische Abschiebehafteinrichtung in Darmstadt.

Zuwanderung

Darmstadt will psychisch kranke Frau nach Tadschikistan abschieben

  • Valerie Eiseler
    vonValerie Eiseler
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Die Frau hatte einen Suizidversuch unternommen und war daher in Behandlung. Doch davon will die Ausländerbehörde nichts gewusst haben.

Die Ausländerbehörde Darmstadt hätte im September beinahe eine Frau abgeschoben, die in einer psychiatrischen Klinik in Behandlung war. Das hat das Regierungspräsidium (RP) Darmstadt am Mittwoch bestätigt. Ein unüblicher Vorgang in Hessen. Der Koalitionsvertrag des Landes hält fest, Abschiebungen aus Krankenhäusern zu vermeiden.

Die Frau befinde sich seit einem Jahr in Deutschland, das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) habe den Asylantrag 2018 abgelehnt, erklärt das RP. 

Behörde wusste nichts von Gesundheitszustand 

Weiter gibt die Behörde an, die Frau sei nicht in der Klinik, sondern an ihrer Wohnanschrift angetroffen worden. Der stationäre Aufenthalt, der Gesundheitszustand sowie die Suizidgefahr der Frau sei dem RP bis zum Zeitpunkt der Abschiebung nicht bekannt gewesen.

Die 24-jährige Frau, die nach einem Suizidversuch stationär in einer psychiatrischen Klinik in Bad Soden behandelt wurde, wurde von Beamten außerhalb der Klinik festgenommen, sie sollte nach Tadschikistan abgeschoben werden. Die Bundespolizei stoppte den Vorgang am Frankfurter Flughafen nach Intervention durch die Klinik. 

Reihe von Ungereimtheiten 

Das Regierungspräsidium habe vorsorglich einen Arzt zu ihrer Begleitung beauftragt, der ihre Transport- und Gewahrsamsfähigkeit attestiert habe, sagt zumindest das RP. Bereits am Dienstag äußerten sich dazu der Hessische Flüchtlingsrat (HFR) und der Paritätische Wohlfahrtsverband Hessen. Erstaunt verweisen sie auf das Attest der behandelnden Klinik. Demnach sei Frau nicht reisefähig gewesen.

Unklar ist woher die Beamten wussten, wann die Frau am Wohnsitz ihrer Familie anzutreffen war. Laut Flüchtlingsrat habe sie die Klinik nur für wenige Stunden verlassen, um daheim Wäsche zu waschen. Auch die spätere Drohung einer künftigen Abschiebung, von der HFR und Paritätische berichteten, blieb vom RP unkommentiert.

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