Minister Kai Klose. 
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Minister Kai Klose. 

Sozialminister

Hessens Sozialminister ist kein Zauberer

  • Pitt v. Bebenburg
    vonPitt v. Bebenburg
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Kai Klose, der viele Themen zu verantworten hat, verscherzt sich mit mangelnder Abstimmung Sympathien.  

Niemand konnte vor anderthalb Jahren ahnen, dass ausgerechnet der Sozialminister auf einem politischen Schleudersitz Platz nehmen würde. Normalerweise gibt es Schleudersitze in anderen Ressorts.

Klar war allerdings, dass der neue Amtsinhaber es mit vielen Themen zu tun bekommen würde, mit denen er sich weder als Integrationsstaatssekretär noch als wirtschaftspolitischer Sprecher seiner Fraktion gründlicher hatte auseinandersetzen müssen. Deswegen zielten Sozialdemokraten und Freidemokraten schon länger auf Klose, wenn sie Schwachpunkte in der Regierungsmannschaft aufdecken wollten.

Nun hat der 46-jährige Grünen-Politiker die meisten Themen zu verantworten, die in der Corona-Krise virulent sind. Zuallererst die Gesundheitsversorgung. Es bestehe weiterhin das Potenzial für „größeres Infektionsgeschehen“, mahnte er erst in der vergangenen Woche wieder, „auch wenn wir alle das Gefühl haben, es ist vorbei.“

Ernst tritt Klose nun auf und zurückhaltend, ganz anders als in den Jahren davor, als er als Integrationsfigur und Muntermacher der hessischen Grünen fungierte, an deren Spitze er stand.

Fehleinschätzung  im Februar

Der Minister hatte bereits mit dem Coronavirus zu tun, als die Landespolitik sich noch überwiegend mit ganz anderen Themen befasste. Anfang Februar, als Rückkehrer aus der chinesischen Stadt Wuhan, die zum Teil infiziert waren, in Frankfurt eintrafen, versicherte Klose: „Wir sind sehr gut vorbereitet.“ Das Risiko in Deutschland und Europa halte er für „überschaubar“.

Diese Fehleinschätzung war damals so verbreitet, dass niemand Klose deswegen noch einen Vorwurf machen würde. Dann allerdings begann die Zeit, in der der Grüne ins Stolpern geriet – nicht nur, weil er Mitte April gemeinsam mit Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) und anderen Politikern viel zu dicht gedrängt in einem Fahrstuhl im Gießener Uniklinikum zusammenrückte. „Das war eine Situation, die so nicht hätte passieren dürfen“, räumte er ein.

Schwerer wiegen die politischen Entscheidungen aus der Zeit danach. Zwei Mal zog sich der Sozialminister den geballten Ärger von Sozialorganisationen und Betroffenen zu und beide Male gab es gute Gründe dafür.

Zuerst brachten Klose und das Corona-Kabinett die Träger von Alten- und Pflegeheimen in arge Bedrängnis. Die Politiker beschlossen, dass schon wenige Tage später wieder Besuche bei den Heimbewohnern möglich sein sollten – ohne den Trägern Zeit zu geben, diese Besuche organisatorisch vorzubereiten. Die Wohlfahrtsverbände und die privaten Heimbetreiber fielen aus allen Wolken und protestierten ungewöhnlich scharf.

Mangelnde Abstimmung

Der Fehler einer mangelnden Abstimmung wiederholte sich kurz darauf im nächsten zentralen Bereich des Sozialministeriums, bei den Kitas. Diesmal verständigte sich Klose nur mit den kommunalen Spitzenverbänden darauf, die Betreuung wieder vorsichtig anlaufen zu lassen, während alle anderen Träger vor vollendete Tatsachen gestellt wurden und entsprechend verschnupft reagierten. Wie im Fall der Heime erweckte die Landesregierung auch hier den Eindruck, dass die Einrichtungen nun wieder öffnen würden – während die Verantwortlichen vor Ort erklären mussten, welche Kinder zu welchen Zeiten eben nicht betreut werden könnten.

Die Wohlfahrtsverbände reagierten genervt. „Träger werden alleingelassen“, klagten sie. Am Mittwoch will man bei einem Gespräch im Sozialministerium Lösungen suchen. „Die Liga wird wieder darauf drängen, dass die Bedenken und Empfehlungen der Träger berücksichtigt werden“, kündigen die Verbände an.

Auch die Opposition im Landtag ließ den Minister nicht ungeschoren. Die Kita-Öffnung sei kein „eingeschränkter Regelbetrieb“, wie die Landesregierung behaupte, sondern nur „ein schlechter Scherz“, echauffierte sich die SPD-Fraktionsvorsitzende Nancy Faeser. Klose geriet so stark in die Defensive, dass sich Ministerpräsident Bouffier im Landtag demonstrativ vor ihn stellen musste. Bouffier weiß schließlich, dass Klose in diesen Tagen mehrfach eine unglückliche Figur abgegeben hat. Also verteidigte er seinen Sozialminister mit den Worten: „Wir müssen den Menschen sagen: Zaubern kann keiner.“

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