Hessen

Hessens Ministerpräsident Bouffier kann nicht zu DFB und FAZ

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Der hessische Regierungschef sagt Termine ab, um im Landtag zu sein – weil die Opposition „Pairing“ ablehnt. Sie stellt in Frage, dass Bouffier dort wirklich repräsentieren muss.

Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) wäre gerne dabei gewesen, wenn am Donnerstag der Grundstein für die DFB-Akademie in Frankfurt gelegt wird. Doch daraus wird nichts. Bouffier wird zur gleichen Zeit im Hessischen Landtag gebraucht.

Seine Anwesenheit dort sei „zwingend erforderlich“, schrieb er nach Angaben seines Sprechers Michael Bußer an die Gastgeber vom Deutschen Fußball-Bund (DFB). Bei der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, die am gleichen Tag einen Empfang zu ihrem 70-jährigen begeht, habe Bouffier aus dem gleichen Grund absagen müssen. Der Regierungschef hatte gehofft, dass die Opposition seine Abwesenheit nicht ausnutzt, um die Mehrheitsverhältnisse im Parlament auf den Kopf zu stellen. Doch die Zusage zu diesem „Pairing“ gab es nicht.

CDU und Grüne verfügen im Landtag nur über eine Stimme Mehrheit. Bouffier und seine Minister sind großteils gleichzeitig Abgeordnete. SPD und FDP hatten zugesagt, die Abwesenheit von Koalitionsabgeordneten in bestimmten Fällen nicht dazu zu nutzen, Schwarz-Grün zu überstimmen. Doch das gelte nur für Termine, die „im Interesse des Landes unabdingbar“ sind. Das sei bei Bouffiers Terminen nicht der Fall.

Es gehe um „reine Repräsentationstermine, die ausschließlich der politischen Außendarstellung der Regierung dienen“, schrieben die parlamentarischen Geschäftsführer Günter Rudolph (SPD) und Jürgen Lenders (FDP) an die Staatskanzlei. Auch für Kultusminister Alexander Lorz (CDU) wollen sie kein „Pairing“ gewährleisten, der am EU-Bildungsgipfel teilnehmen wollte und nun im Landtag gebraucht wird.

Anders sieht es bei Finanzminister Thomas Schäfer (CDU), Lucia Puttrich (CDU) und Umweltministerin Priska Hinz (Grüne) aus. Sie nehmen an bundesweiten Konferenzen mit ihren Amtskollegen teil. Für sie sagen SPD und FDP ein „Pairing“ zu. 

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