Wirtschaftsminister Al-Wazir.  
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Wirtschaftsminister Al-Wazir.  

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Hessens Minister für zügige Hilfe

  • Pitt v. Bebenburg
    vonPitt v. Bebenburg
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Tarek Al-Wazir organisierte die Corona-Soforthilfe in Hessen. Die FDP vermisst dennoch wirtschaftspolitische Impulse.

In der vergangenen Plenardebatte im hessischen Landtag hat die Opposition versucht, Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) aus der Reserve zu locken. „Hessens Wirtschaft steckt in ihrer größten Krise seit Gründung unseres Bundeslandes und was macht unser Wirtschaftsminister?“, fragte der FDP-Abgeordnete Stefan Naas und antwortete selbst: „Tarek Al-Wazir scheint sich in politischer Quarantäne zu befinden.“

Die Belege des FDP-Manns waren allerdings mau. Naas hatte die Presseerklärungen des Wirtschaftsministers durchsucht und festgestellt, dass dort viel von Radwegen und Fluglärmausgleich die Rede sei, aber wenig von Wirtschaftsförderung.

Selbst die FDP bestreitet allerdings nicht, dass Al-Wazir eine der wichtigsten Antworten auf die Corona-Beschränkungen gemeinsam mit dem damaligen Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) zügig und sorgfältig auf den Weg gebracht hat: die Corona-Soforthilfen für mittlere und kleine Unternehmen und Selbstständige. Die Oppositionspartei hält das für selbstverständlich.

Doch in Hessen ist es besser gelaufen als anderswo. Zusätzlich wurde ein Programm mit Mikrokrediten aufgelegt. Fälle von Missbrauch, die die Auszahlung in Nordrhein-Westfalen erschwert haben, wurden in Hessen nicht bekannt. Selbst der Industrie- und Handelskammertag erkennt das an. „Die hessische Wirtschaft dankt der Landesregierung und erkennt die historische Dimension dieser Hilfe ausdrücklich an“, schickte ihr Präsident Eberhard Flammer ein seltenes Lob nach Wiesbaden.

Streitpunkt Soloselbstständige

Nur eine berechtigte Debatte hält bis heute an. Während andere Bundesländer die Gruppe der kleinen Künstler und Kreativen, der Journalisten und Fotografen mit Hilfen bedachte, zeigte Al-Wazir stets in Richtung Berlin. Der hessische Minister hatte sich an die Förderkriterien der Bundesregierung gebunden, um das Geld von Bund und Land nach den gleichen Maßstäben auszahlen zu können – und in Berlin wurden die Soloselbstständigen nicht einbezogen und wurden stattdessen auf Sozialleistungen verwiesen. „Niemand hindert Staatsminister Al-Wazir daran, ein Förderprogramm für Soloselbstständige in Hessen aufzulegen und eigene wirtschaftspolitische Impulse zu setzen“, urteilt der SPD-Abgeordnete Tobias Eckert. Inzwischen allerdings hat Wissenschaftsministerin Angela Dorn (Grüne) einem Teil der Betroffenen mit einem Stipendienprogramm weitergeholfen.

Al-Wazir wies die Kritik der FDP zurück. Nachdem in der Corona-Krise zunächst alle an einem Strang gezogen hätten, sei man nun politisch wieder „auf dem üblichen Niveau angekommen“, bedauerte er.

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