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Alexander Lorz, Kultusminister in Hessen (hier bei einem Besuch im Frankfurter Gagern-Gymnasium im vergangenen Jahr), fühlt sich bestätigt.

Schulen

Hessens Kultusminister Lorz verteidigt Schulzuweisungen

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Plätze an neuen Schulen werden oft wider Willen vergeben. Die Eltern erfahren erst in letzter Minute davon. Jetzt sind die Eltern einer Frankfurter Schülerin erneut vor dem Verwaltungsgerichtshof gescheitert.

Jahr für Jahr bangen Eltern, weil ihre Kinder nicht auf die gewünschte Schule kommen, sondern einer anderen Schule zugewiesen werden. Kultusminister Alexander Lorz (CDU) sieht aber keine Notwendigkeit, das Verfahren zu ändern oder die Eltern besser in die Entscheidungen einzubinden. Das geht aus seiner Antwort auf Fragen der FDP hervor, die am Mittwoch im Schulausschuss des Landtags auf der Tagesordnung standen.

Das Thema hat bereits die Gerichte bis zum Bundesverfassungsgericht beschäftigt. Die Eltern einer Frankfurter Schülerin hatten sich dagegen gewehrt, dass ihre Tochter 2016 nicht den erhofften Platz in einem Gymnasium mit Französischschwerpunkt erhalten hatte. Nach einem Spruch des Bundesverfassungsgerichts musste der Hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH), der das Ansinnen abgelehnt hatte, ein zweites Mal entscheiden. Er kam Ende August zum gleichen Ergebnis wie zuvor und lehnte das Begehren ab.

Die Eltern hatten nun, da bereits drei Jahre vergangen waren, die Umschulung in die achte Klasse der Wunschschule verlangt. Es sei „nicht ersichtlich“, dass das Auswahlverfahren fehlerhaft gewesen sein könnte, urteilten die Richter. Selbst bei fehlerhafter Entscheidung müsse abgewogen werden, ob nicht die „Bildungsansprüche der aufgenommenen Schüler“ beeinträchtigt würden, wenn ein Kind über die vorgesehene Klassenstärke hinaus aufgenommen werde.

Lorz wertete das Urteil nach Angaben von Teilnehmern im Schulausschuss als Bestätigung. Schon zuvor hatte er das Vorgehen der Schulbehörden verteidigt, Eltern erst kurzfristig darüber zu informieren, welcher Schule die Kinder zugewiesen werden. Das Aufnahmeverfahren müsse so zeitig abgeschlossen sein, dass zum Beginn des folgenden Schuljahres Räume und Personal zur Verfügung stünden, schrieb Lorz. Folglich könnten den Schulen und Eltern „in diesem Verfahren nur kurze Fristen eingeräumt werden“. Eine „erneute Beratung“ sei vom Schulrecht nicht vorgesehen.

Der FDP-Bildungspolitiker Moritz Promny. nennt das Verfahren der Vergabe „intransparent“. Aus Sicht von Lorz ist Transparenz jedoch dadurch hergestellt, dass Vertreter der Elternbeiräte zu Dienstbesprechungen eingeladen würden, in denen ein Ausgleich zwischen überbuchten und nicht ausgelasteten Schulen hergestellt werden soll.

Häufig widersprechen Eltern der Schulzuweisung für ihre Kinder in den Großstädten und dem Rhein-Main-Gebiet. „Die Widersprüche zeigen, dass Unzufriedenheit vorhanden ist“, kommentiert Moritz Promny.

Minister Lorz hingegen verweist auf ein besonderes Problem, wenn neue Schulen gegründet werden, um den Mangel an Plätzen zu beheben. Sie werden meistens nicht als Wunschschulen gewählt. Lorz spricht von der Herausforderung, dass diese Schulen „bei den Eltern noch keinen auf jahrelanger Schulpraxis beruhenden, besonderen Ruf erworben“ hätten.

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