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Bundespolitik

Hessens Grüne spotten über Kandidaten von CDU und SPD

  • Pitt v. Bebenburg
    vonPitt v. Bebenburg
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Hessischer Grünen-Fraktionschef Wagner wendet sich gegen „langweilige“ Kandidaten. Er spricht sich für „Annalena Habeck“ aus.

An Selbstbewusstsein mangelt es den hessischen Grünen nicht. „Jede Zeit hat ihre Farbe“, heißt es in dem Werbefilm, den der Vorsitzende ihrer Landtagsfraktion, Mathias Wagner, am Donnerstag vorstellte. Klar, dass die Farbe unserer Zeit für ihn grün ist.

Die Grünen haben Anlass für Optimismus. Seit langem liegt die Partei in den landesweiten Umfragen stabil auf dem zweiten Platz, weit vor den Sozialdemokraten. Mit mehr als 1000 neuen Mitgliedern erlebt sie einen Boom wie keine andere politische Kraft. Und als Regierungspartei in Wiesbaden hätten die Grünen „die Richtung der Politik neu gestellt“, urteilt Fraktionschef Mathias Wagner.

Selbst das größte interne Streitthema der vergangenen Monate, die Rodung des Dannenröder Forsts für den Ausbau der Autobahn 49 in Mittelhessen, ist aus seiner Sicht ein Argument dafür, bei der Bundestagswahl im September ein Kreuz bei den Grünen zu machen. Was den hessischen Straßenbau betreffe, gelte nämlich unter dem grünen Wirtschafts- und Verkehrsminister Tarek Al-Wazir das Prinzip „Erhalt vor Neubau“, schilderte Wagner und fügte mit Blick auf die A49 hinzu: „Wenn wir das auf Bundesebene hätten, wäre uns in den vergangenen Wochen manches erspart geblieben.“

Und die Klimaliste, die von Klimaschützerinnen und Klimaschützern gegründet wurde, die von den Grünen enttäuscht sind? Sie träten ja kaum irgendwo bei den Kommunalwahlen an, stellt Wagner fest. Ohnehin sei eine Stimme für sie „eine verlorene Stimme für den Klimaschutz“.

Als Kandidatin für die Kanzlerschaft erwartet der hessische Fraktionschef Wagner scherzhaft „Annalena Habeck“ – also Annalena Baerbock oder Robert Habeck. Sie stehen zusammen an der Spitze der grünen Bundespartei und haben angekündigt, nach Ostern einen Vorschlag zu machen, wer ins Kanzleramt einziehen soll.

Auch in dieser Hinsicht zeigt sich der Hesse Wagner selbstbewusst. Der Grüne hält es für einen „Fehler“ der SPD, „mit 14 Prozent einen Kanzlerkandidaten auszurufen“. Auch für die Suche der CDU nach einem Vorsitzenden und einem Kanzlerkandidaten hat er Spott übrig. Es gehe nur darum, „wer der zweite langweilige Mann neben Olaf Scholz auf Bundesebene werden wird“, formuliert Wagner.

Für das neue Jahr haben sich die Grünen im Landtag einige Projekte vorgenommen. Dazu gehört ein „Bündnis für die Innenstädte“, nicht nur wegen der Corona-Pandemie. Auch ein „Aktionsplan“ für den ländlichen Raum, eine Novelle des Naturschutzgesetzes und ein Schub für die Windkraft zählen zu den Vorhaben, die Wagner auflistet. Was die Projekte verbindet, fassen die Grünen in ihrem Werbefilm so zusammen: Es gehe um nicht weniger als „ein Jahrzehnt des ökologischen und sozialen Aufbruchs“.

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