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Hessens Corona-Reaktion: Mehr Tempo bei der Digitalisierung

  • Pitt v. Bebenburg
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Die hessische Digitalministerin Sinemus kann durch das Corona-Sondervermögen 150 Millionen Euro mehr ausgeben. Sie berichtet, was sie damit vor hat

Videokonferenz-Anlagen für Schulen, Qualifizierung beim Thema künstliche Intelligenz oder Tablets für alte Menschen in Heimen: Das vom Landtag beschlossene Zwölf-Milliarden-Euro-Sondervermögen soll helfen, der Digitalisierung in Hessen einen Schub zu verleihen. Die Corona-Krise habe „den Nutzen der Digitalisierung drastisch vor Augen geführt“, sagte die hessische Digitalministerin Kristina Sinemus (CDU) am Mittwoch in Wiesbaden.

150 Millionen Euro aus dem Sondervermögen stehen dem Ministerium bis 2023 über den bisherigen Etat hinaus zur Verfügung. Das Budget von 1,2 Milliarden Euro für diese Legislaturperiode wird damit auf 1,35 Milliarden Euro aufgestockt.

Die zusätzlichen 150 Millionen Euro sollen nach den Worten der Ministerin teilweise genutzt werden, um „coronabedingte Innovationen“ in Wirtschaft und Forschung anzuregen. „Wir sind schlichtweg auf die Erfindungskraft derjenigen angewiesen, die selbst fragen: Was muss ich tun, um krisenfest zu sein?“, sagte Sinemus. Die Förderprogramme sollen mit knapp 57 Millionen Euro ausgestattet werden.

Zudem soll der Betrag aus dem Sondervermögen dazu dienen, bestehende Programme auszuweiten und „mehr Tempo zu machen“. So sollen Schulen schneller mit Laptops ausgestattet werden. Dreiundvierzig Millionen Euro zusätzlich plant die Regierung für Schulen ein – dazu gehören sowohl die Laptops als auch die Infrastruktur für Videokonferenzen.

Der dritte große Posten betrifft die Weiterqualifizierung für Absolventen im Bereich der künstlichen Intelligenz. Hier sind 20 Millionen Euro vorgesehen.

Auch die Förderung über das Programm „Ehrenamt digitalisiert“ soll ausgeweitet werden. Dieses Programm steht etwa Vereinen zur Verfügung, um die technischen Voraussetzungen für digitale Versammlungen zu schaffen. Es war im Mai angelaufen. Vereine und Verbände können dort Beträge bis zu 15 000 Euro beantragen.

Ursprünglich hatte die Landesregierung mit Ausgaben von 200 000 Euro gerechnet, doch das Programm sei bei weitem überzeichnet, berichtete Sinemus. Nun sollen weitere Antragsteller berücksichtigt werden.

Profitieren sollen auch staatliche Stellen, wie aus Aufstellungen der Regierung hervorgeht. Die IT-Infrastruktur des Landes wird danach mit knapp 13 Millionen Euro verbessert, die hauptsächlich an die Hessische Zentrale für Datenverarbeitung (HZD) gehen sollen. Knapp vier Millionen Euro stehen der Justiz für eine bessere Digitalausstattung zur Verfügung, gut fünf Millionen Euro dem Hessischen Landtag.

SPD und FDP hatten in ihrem Vorschlag für einen Nachtragshaushalt alleine für dieses Jahr 120 Millionen Euro zusätzlich für die Digitalisierung veranschlagt. So sollten 2020 insgesamt 90 Millionen Euro mehr für die digitale Ausstattung der Schulen fließen – etwa doppelt so viel, wie im schwarz-grünen Sondervermögen für vier Jahre vorgesehen ist.

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