Der „eingeschränkte Regelbetrieb“ für Kindertagesstätten kam nicht überall gut an.  
+
Der „eingeschränkte Regelbetrieb“ für Kindertagesstätten kam nicht überall gut an.  

Corona-Kabinett

Hessens Corona-Männerrunde

  • Pitt v. Bebenburg
    vonPitt v. Bebenburg
    schließen

Bei der Bewältigung der Krise sind manche hessischen Minister stärker gefragt als andere. Der weibliche Blick fehlt völlig.

Es gibt in Hessen seit Mitte März solche Minister und solche. Etwas im Abseits verwalten Ministerinnen und Minister für Umwelt und Justiz, Wissenschaft und Schulen, Europa und Digitales ihre Zuständigkeiten. Im Rampenlicht stehen ihre Kollegen, die von Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) ins „Corona-Kabinett“ berufen wurden, das offiziell den Titel „Kabinettsausschuss zur Koordinierung der Corona-Krise“ trägt. Diese Minister tagen weit häufiger als das vollständige Kabinett.

Wer die Liste dieser wichtigen Riege anschaut, bemerkt zuerst eines: Es findet sich keine einzige Frau darunter. Die wichtigen Entscheidungen werden in Hessen von sieben Männern getroffen. Innenminister Peter Beuth (CDU) gehört dazu, Sozialminister Kai Klose (Grüne), Finanzminister Michael Boddenberg (CDU) und Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir (Grüne). Dazu Ministerpräsident Bouffier mit zwei Politikmanagern aus der Staatskanzlei, seinem Pressesprecher Michael Bußer und Staatskanzleichef Axel Wintermeyer (beide CDU).

Linken-Fraktionschefin Janine Wissler brachte es jüngst in einer Landtagsdebatte auf den Punkt: „Es hätte dem Corona-Kabinett in Hessen nicht schlecht getan, wenn ihm eine Frau angehört hätte.“ Es ging um eine der umstrittensten Entscheidungen der Regierenden: die zögerliche Öffnung der Kitas. „Wenn man alles öffnet, aber nicht dafür sorgt, dass die Menschen eine Kinderbetreuung haben, schafft man ein riesiges Problem“, kritisierte Wissler. Wer weiß, wie diese Frage entschieden worden wäre, wenn im Corona-Kabinett Frauen säßen?

Noch ein zweiter Punkt fällt auf: Im Corona-Kabinett haben sich die Gewichte ein bisschen zugunsten der CDU verschoben. Nur zwei Grüne stehen fünf Christdemokraten gegenüber. Im regulären Kabinett sind es vier Grüne und acht CDU-Leute.

Über viele schwierige Fragen entschieden

Am 16. März berief Bouffier sein Corona-Kabinett, das seither über viele schwierige Fragen zu entscheiden hatte. Zunächst ging es darum, das öffentliche Leben in kurzer Zeit herunterzufahren, um die Pandemie in Hessen einzudämmen. Dann lag der Schwerpunkt auf der Frage, wie gut das hessische Gesundheitssystem vorbereitet sei, um mit einer möglichen massiven Infektionswelle mit Covid-19 zurechtzukommen. Später stellten sich die Fragen nach Öffnungen und Lockerungen. Wie geht es in den Schulen weiter, wie in den Kitas? Wann dürfen Geschäfte und Gaststätten wieder öffnen? Und wann dürfen alte und pflegebedürftige Menschen in Heimen ihre Familie treffen?

Zwischenzeitlich hatte die Ministerpräsidentenrunde bei Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die Führung übernommen. Die Bundesländer trafen dort unter Merkels Regie Vereinbarungen. Hessen setzte sie häufig genauso um, doch als andere Länder immer spürbarer vorpreschten und gerade verkündete Einigungen über den Haufen warfen, ging auch die Regierung in Wiesbaden manchmal eigene Wege. Anfang Mai hatte Merkel genug davon und gab die Verantwortung ganz in die Hände der Länderchefs zurück.

Besonders offensiv hatte Bouffier etwa bei der Öffnung für Veranstaltungen agiert. Während es in anderen Ländern noch darum ging, Zusammenkünfte von wenigen Menschen zu gestatten, erlaubte er bereits ab 9. Mai Veranstaltungen mit bis zu 100 Teilnehmern – vorausgesetzt, dass die Abstandsregeln eingehalten werden können. Selbst Veranstaltungen mit mehreren Hundert Menschen, etwa Parteitage oder Aktionärsversammlungen, erklärte er für denkbar, sofern dafür große Hallen zur Verfügung stünden.

Auch an den Schulen ging es in Hessen mit dem eingeschränkten Betrieb eine Woche früher wieder los als in den meisten anderen Bundesländern. Darüber gab es Auseinandersetzungen, die bis vors Gericht führten – doch die massivsten Konflikte gab es bei der eingeschränkten Kita-Öffnung.

Die Bevölkerung ist mit der hessischen Corona-Politik insgesamt aber recht zufrieden. In einer Umfrage von Infratest-dimap für den Hessischen Rundfunk hielten 50 Prozent das Tempo der Lockerungen für genau richtig, 60 Prozent befürworteten das schrittweise Öffnen von Kitas und Schulen.

Apropos Schulen: Kultusminister Alexander Lorz (CDU), der für dieses wichtige Thema zuständig ist, hat keinen Platz im hessischen Corona-Kabinett bekommen. Aber immer wenn es darum geht, Entscheidungen für die Schulen zu treffen, wird er hinzugerufen – dann sind sie in der Männerrunde zu acht.

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema

Kommentare