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„Hessenreserve“ als Katastrophenschutz

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Von: Jutta Rippegather

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Das Land Hessen prüft Konsequenzen aus Flutkatastrophe und Ukraine-Krieg.

Das Land Hessen will prüfen, welche weiteren Vorkehrungen zum Schutz der Bevölkerung nötig sind. Im Fokus steht laut Innenminister Peter Beuth (CDU) die Versorgung mit Lebensmitteln, Medikamenten und Sanitätsmaterial in allen 26 unteren Katastrophenschutz-Behörden. Der Plan zur Einrichtung einer solchen „Hessenreserve“ sei eine notwendige Konsequenz aus der Pandemie, der Unwetter-Katastrophe im vergangenen Jahr in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz und dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine.

Die rund 23 000 Helferinnen und Helfer im Katastrophenschutz seien gut ausgestattet. „Hessen hat bereits viel getan und ist auf verschiedene Katastrophenszenarien sehr gut vorbereitet.“ Der Krieg in Europa verlange weiteres Engagement. Gefragt sei hier auch der Bund, der für die Belange des Zivilschutzes vorrangig zuständig sei. „Ich bin froh, dass die Bundesinnenministerin hier ein Einsehen hatte und die Forderung der Innenminister der Länder nach einem Milliardenpaket zur Stärkung des Bevölkerungsschutzes letztlich doch unterstützt hat.“ Zehn Milliarden Euro habe Berlin den Ländern zugesagt. Das Geld fließe unter anderem in Betreuungsplätze für Notfälle, Anlagen zur Trinkwasseraufbereitung und Notstromaggregate.

Hessen stelle einen leistungsfähigen Brand- und Katastrophenschutz sicher, so Beuth weiter. Der Bund müsse anlässlich des Kriegs gegen die Ukraine den Zivilschutz neu aufstellen und an die geänderten Anforderungen anpassen. „Dazu gehört eine Ausstattungsoffensive, deutlich höhere Mittel für die weitere Ertüchtigung der Warninfrastruktur, die Erstellung eines Schutzraumkonzepts sowie die Anpassung des Konzepts Zivile Verteidigung.“

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