Hessen

Hessen: Nur zwei Wahltermine bis zum März

Corona-Folgen: Hessische Bürgermeister dürfen am 1. November nachgewählt werden – dann erst wieder am 14. März. Die SPD hätte sich mehr Termine gewünscht

In Hessen werden voraussichtlich zahlreiche Bürgermeister am 1. November 2020 und am 14. März 2021 gewählt. Das sind die Wahltermine, die das Land für Direktwahlen zulässt, die eigentlich zwischen April und Oktober hätten stattfinden sollen, aber wegen der Corona-Pandemie verschoben wurden.

Die SPD ist mit ihrem Vorstoß im Landtag gescheitert, auch Ersatztermine zwischen dem 1. November und dem 14. März zu erlauben. Sie hält es für unlogisch, dass eine Verschiebung um bis zu einem Jahr möglich sein soll, aber außer dem 1. November kein früherer Wahltermin anberaumt werden kann. AfD und Linke stimmten der SPD zu, die FDP enthielt sich.

Innenminister Peter Beuth (CDU) sagte, der 14. März 2021 werde mit gutem Grund zugelassen, „wegen der Chance auf eine höhere demokratische Legitimation“. An diesem Tag wählen die Hessinnen und Hessen ihre Kommunalparlamente. Daher besteht die Aussicht, dass bei einer zeitgleichen Bürgermeisterwahl mehr Menschen an die Urne gehen als ohne einen solchen Anreiz.

Im März hatten SPD und FDP aus diesen Gründen mit CDU und Grünen beantragt, dass die Wahlen nur am 1. November oder 14. März zulässig seien. Beuth sagte, er sei durch dieses Gesetz gebunden.

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD, Günter Rudolph, räumte ein, man habe sich in der damaligen hektischen Zeit „vielleicht nicht die abschließenden Gedanken gemacht“. Er stellte die Frage: „Wie demokratisch ist das noch, wenn eine Wahlperiode um zehn, elf oder zwölf Monate verlängert wird?“ Bürgermeister werden in Hessen für eine Amtszeit von sechs Jahren gewählt. Durch die Corona-Einschränkungen mussten zahlreiche solcher Wahlen verschoben werden. Nach Angaben des Innenministeriums sind 49 hessische Kommunen betroffen.

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