Hessen

Hessen will Vorreiter bei der Digitalisierung sein

  • schließen

Hessens Digitalministerin Sinemus berichtet von Plänen für Leitungen, Hotspots und Masten. Die Opposition vermisst eine digitale Strategie.

Als Hessens erste Digitalministerin Kristina Sinemus im Januar ins Amt kam, lobte die SPD die Berufung der Parteilosen als „Lichtblick“ im schwarz-grünen Kabinett. Damit ist es nach knapp einem Jahr vorbei.

„Wir hatten Hoffnungen bei Ihrer Berufung“, sagte der SPD-Wirtschaftspolitiker Tobias Eckert am Dienstag im Hessischen Landtag in Richtung der Ministerin. „Die Hoffnung stirbt zuletzt. Aber sie stirbt. Schade drum.“

Der FDP-Abgeordnete Oliver Stirböck betonte, seine Fraktion wolle den Erfolg der Ministerin, damit die Digitalisierung gelingt. Er beobachte jedoch „eine Landesregierung, die eine Ministerin für digitale Strategie hat, aber keine digitale Strategie“.

Ministerin Sinemus hatte zuvor in einer Regierungserklärung die Auffassung vertreten, Hessen sei „ein Vorreiter der Digitalisierung in Deutschland“. Hessen habe mit der Schaffung des Digitalministeriums „Pionierarbeit geleistet“.

Sinemus versprach, dass bis 2020 „nahezu alle Schulen“ mit „Highspeed in die Zukunft“ surfen könnten. Zehn Jahre später solle jedes Haus über einen Glasfaseranschluss verfügen. Als Erfolg bezeichnete die Ministerin auch die WLAN-Hotspots in Gemeinden, die vom Land gefördert werden. Es gebe bereits 600 solcher „digitaler Dorflinden“.

Als weiteres Beispiel führte Sinemus den Zuwachs an Mobilfunkmasten an, mit deren Hilfe Funklöcher geschlossen werden sollen. Innerhalb eines Jahres seien 1387 solcher Masten neu gebaut oder modernisiert worden.

Die Opposition entgegnete, dies habe nichts mit der Politik der Landesregierung zu tun. „Wie viele dieser 1387 Mobilfunkmasten wären nicht errichtet worden, wenn es kein Digitalministerium gäbe? Kein einziger“, sagte der AfD-Abgeordnete Andreas Lichert. Der Linke Torsten Felstehausen spottete über die „Ministerin für Zauberei und magische Mobilfunkmasten“.

Für die CDU erwiderte Hartmut Honka, es sei politisch gewollt, wenn Mobilfunkmasten auch ohne Landesförderung gebaut und modernisiert würden. Man solle „nicht dort mit Fördermitteln reingehen, wo der Markt funktioniert“, betonte Honka.

Wo dies nicht klappt, will Hessen nach Angaben von Ministerin Sinemus 50 Millionen Euro bereitstellen, damit 300 Masten „besonders im ländlichen Raum“ errichtet werden. Diese Richtlinie liege zur Genehmigung bei der EU.

Der Grünen-Abgeordnete Torsten Leveringhaus räumte ein, dass manche Bürgerinnen und Bürger Bedenken wegen der Mobilfunkstrahlen hätten. Die schwarz-grüne Koalition nehme Sorgen vor einer gesundheitlichen Belastung durch Strahlung ernst. Nach Einschätzung des Bundesamts gebe es aber keine Belege dafür.

Leveringhaus räumte ein, im „Jahr eins“ des Digitalministeriums laufe noch nicht alles perfekt. „Aber die Grundstruktur, die stimmt“, betonte Leveringhaus. In der Bundesregierung fehle es an genau so einer Struktur.

Neues Ministerium 

Seit Januar verfügt Hessen über ein Ministerium für Digitale Strategie und Entwicklung. Erste hessische Digitalministerin ist die parteilose Darmstädterin Kristina Sinemus. 

In Deutschland gibt es nur drei weitere Digitalministerinnen und -minister: Dorothea Bär (CSU, Staatsministerin im Bund), Judith Gerlach (CSU, Bayern) und Jan Philipp Albrecht (Grüne, Schleswig-Holstein). Auch in den anderen Landesregierungen sind Ministerinnen und Minister zuständig, die aber nicht die Digitalisierung im Titel tragen. 

Im September gab es erstmals ein bundesweites Treffen der für Digitalisierung zuständigen Amtsinhaber aus Bund und Ländern. Die „D-17“ tagten in Frankfurt. pit

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare