Studierende

Hessen will längeres Bafög ermöglichen

  • Friederike Meier
    vonFriederike Meier
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Hessens Landesregierung will mit Blick auf die Corona-Krise die Regelstudienzeit anpassen. Die Ministerin will außerdem die Beschäftigungsdauer von Beamten auf Zeit, etwa Juniorprofessoren, um die Dauer der Corona-Einschränkungen verlängern.

Die Landesregierung will erreichen, dass Studierende in der Corona-Pandemie länger Bafög erhalten. Das ergibt sich aus einem Gesetzentwurf, den die Regierung am Dienstag in den Landtag eingebracht hat.

Laut dem Entwurf soll die Ministerin für Wissenschaft und Kunst ermächtigt werden, bis Ende des kommenden Jahres Verordnungen zu erlassen, die unter anderem die Regelstudienzeit betreffen. „Wir wollen eine individualisierte Regelstudienzeit einführen wie in Nordrhein-Westfalen“, sagte Wissenschaftsministerin Angela Dorn (Grüne) im Landtag. Dort verlängert sich die Regelstudienzeit für gerade eingeschriebene Studierende automatisch um ein Semester. Dadurch können Studierende auch ein Semester länger Bafög bekommen.

Die Ministerin will außerdem die Beschäftigungsdauer von Beamten auf Zeit, etwa Juniorprofessoren, um die Dauer der Corona-Einschränkungen verlängern. Die entsprechende Änderung eines Bundesgesetzes gilt nicht für Beamte, für die die Länder zuständig sind. Um Onlineprüfungen rechtssicher zu machen, will Ministerin Dorn wenn nötig ebenfalls eine Verordnung erlassen.

Zustimmung kam von Linken und SPD. Sie forderten zusätzlich, dass Prüfungen im Sommersemester als Freiversuch gewertet werden sollten. Die FDP hält die Änderungen vom Grundsatz her für richtig, befürchtet aber, dass wegen der Ermächtigung der Regierung künftig die Inhalte nicht mehr im Plenum diskutiert würden.

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