+
Thorsten Schäfer-Gümbel

Thorsten Schäfer-Gümbel

Hessen-SPD will „alte Zöpfe abschneiden“

  • schließen

Hessens Landeschef Thorsten Schäfer-Gümbel kündigt eine radikale Parteireform an. Strukturen sollen grundlegend geändert werden.

Der hessische SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel will die Strukturen seiner Partei grundlegend verändern, um die SPD schlagkräftiger zu machen. Dabei scheut er nicht davor zurück, mit jahrzehntealten sozialdemokratischen Traditionen zu brechen. Bis Ostern sollen die Vorschläge ausgearbeitet sein und sich schon bei Wahlen auf dem Landesparteitag im November auswirken.

„Wir werden alte Zöpfe abschneiden und formal starre Mechanismen aufgeben müssen“, sagte Schäfer-Gümbel der Frankfurter Rundschau. „Wir brauchen eine gute Mischung aus Erfahrung und Erneuerung, und darüber werden wir reden müssen. Die Dauer der Zugehörigkeit in einem Parlament oder der Regionalproporz als alleiniges Kriterien für Entscheidungen haben jedenfalls keine Zukunft.“

In der SPD gilt seit Jahrzehnten, dass die Landeslisten für Bundestags- und Landtagswahlen nach solchen Kriterien aufgestellt werden. Dort haben altgediente Abgeordnete bisher grundsätzlich Vorrang vor Neulingen. Auch der Ausgleich zwischen nord- und südhessischen Politikern wird genau austariert.

Beim Landesparteitag im November wird der SPD-Vorstand neu gewählt. Schäfer-Gümbel, der die Partei seit zehn Jahren führt, lässt derzeit offen, ob er wieder antritt. In jedem Fall ist bei den stellvertretenden Parteivorsitzenden mit einem großen Umbruch zu rechnen. Bisher galt die ungeschriebene Regel, dass die Vorsitzenden der beiden Bezirke Hessen-Süd und Hessen-Nord auch als Vizevorsitzende im Land dienen. Damit könnte es nun vorbei sein.

Die Macht der beiden unterschiedlich geprägten SPD-Bezirke gilt seit Jahren als Grund dafür, dass die Landespartei nur schwerfällig arbeiten kann. „Wenn wir heute die SPD neu gründen würden, würden wir sie so nicht mehr aufbauen“, sagt Schäfer-Gümbel. „In einem Flächenland braucht es zur Beteiligung der Mitglieder zwingend regionale Ebenen, gleichzeitig dürfen sie aber die politische Arbeit nicht erschweren.“ Nach seinen Erfahrungen gibt es zu viele komplizierte Schnittstellen zwischen Landespartei, Bezirken, Unterbezirken, Unterkreisen, Ortsvereinen und Ortsbezirken.

Zukunft nicht verspielen

Der Parteivorsitzende gibt das zentrale Ziel für die hessische SPD aus, „die nächste Landesregierung anzuführen“. Das sei zwar „zuerst eine Frage des Programms und des Personals“, aber in zweiter Linie eben auch „eine Frage der Organisation und der Kommunikation“.

Schäfer-Gümbel denkt etwa an „bessere Angebote für Menschen, die beruflich und familiär stark eingebunden sind und deshalb nicht regelmäßig teilnehmen können“. So müsse es ermöglicht werden, dass sich die „gesamte Breite unserer Mitglieder“ beteilige und nicht nur diejenigen, die Versammlungen im Ortsverein besuchen.

Die schlechten Wahlergebnisse der SPD bei Bundestags- und Landtagswahl schlagen nicht nur politisch ins Kontor. Auch finanziell treffen sie die Sozialdemokraten hart, denn die staatliche Parteienfinanzierung richtet sich nach den Resultaten bei Wahlen.

Auch das ist ein Anlass für die Reform. „Es kann nicht alles so bleiben, wie es ist: aus kommunikativen, organisatorischen und finanziellen Gründen. Wer das nicht sehen will, verspielt unsere Zukunft“, urteilt Schäfer-Gümbel.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare