Politik

Hessischer Sozialminister Klose kündigt Integrationsgesetz an

Die Debatte um die Einführung eines Integrationsgesetzes gibt es seit Jahren. Nun will Sozialminister Klose das Vorhaben endlich umsetzen.

Integrationsminister Kai Klose (Grüne) will in dieser Legislaturperiode das erste hessische Integrationsgesetz auf den Weg bringen. "Wir wollen jetzt zunächst noch einmal mit der Integrationskonferenz zusammenkommen und darüber reden, wo wir stehen", sagte Klose im Interview mit der Deutschen Presse-Agentur in Wiesbaden. Ein Treffen der Konferenz sei dann für das zweite Halbjahr 2019 angepeilt.

"Wir wollen auch den Integrationsplan weiter fortschreiben", betonte der Minister. "In dieser Legislaturperiode wollen wir auch zu einem Integrationsgesetz kommen. So etwas gibt es in Hessen bisher nicht." Mit der Integrationskonferenz müsse zunächst geklärt werden: "Wo stehen wir eigentlich mit dem Integrationsplan, der im Dezember 2017 veröffentlicht wurde? Was könnten die nächsten Schritte sein, wo gibt es besonderen Handlungsbedarf?"

Klose ist seit 18. Januar 2019 im neuen Amt, vorher war er knapp eineinhalb Jahre Integrationsbeauftragter der Landesregierung. "Ich kenne das Haus, ich kenne seine Abläufe", versicherte der Grünen-Politiker. "Es ist es ein Ministerium mit einem sehr breiten Portfolio, da gab es genug Themen, in die ich mich noch tiefer hineinfinden musste."

"Was wir im Koalitionsvertrag klar gemacht haben, ist, dass uns der Zusammenhalt der Gesellschaft besonders wichtig ist", sagte Klose. "Dazu hat natürlich das Ministerium für Soziales und Integration besonders viel beizutragen."

"Das ist de facto ein Lebensministerium. Es begleitet die Menschen ganz eng", betonte der Minister. Das beginne schon vor der Geburt etwa mit der Frage der Hebammen-Versorgung bis hin zur Palliativmedizin und dem Sterbeprozess. "Das ist alles wahnsinnig nah am realen Leben der Menschen und das macht auch den besonderen Reiz aus." (dpa)

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