Hessen: Solidarmodell für Bäder gefordert
Kommunale Schwimmbäder haben unter anderem mit hohen Kosten zu kämpfen. Der Städte- und Gemeindebund schlägt eine landesweite Finanzierung des Betriebs vor.
Erst Ende 2022 hat die Stadt Erlensee (Main-Kinzig-Kreis) beschlossen, ihr besonders bei Familien beliebtes Hallenbad zu schließen. Das jährliche Defizit von einer Million Euro und auf 20 Millionen Euro geschätzte Sanierungskosten könne Erlensee nicht tragen, sagte Bürgermeister Stefan Erb (SPD). Statt wie geplant im Sommer sprangen die letzten Besucher:innen im April ins Wasser – wegen Mangels an Schwimmbadpersonal.
Damit in Hessen nicht weitere Bäder dichtmachen müssen, fordert der Hessische Städte- und Gemeindebund (HSGB), die Kommunen vor allem beim Betrieb besser zu unterstützen. HSGB-Geschäftsführer David Rauber stellte am Mittwoch ein Modell vor, bei dem sich alle Städte- und Gemeinden an einer landesweiten Betriebskostenfinanzierung beteiligen. Und zwar bei Bädern, in denen auch Schwimmunterricht erteilt wird. Alle Gremien des Verbandes hätten den Vorschlag einstimmig befürwortet. Das Modell solle über den Kommunalen Finanzausgleich abgewickelt werden und spätestens ab 2025 greifen.
Gleichzeitig sprach sich der HSGB dafür aus, die Förderprogramme des Landes für größere Investitionen beizubehalten. Derzeit läuft das Schwimmbad-Investitions- und Modernisierungsprogramm (Swim). Für die Jahre 2019 bis 2023 wurden 50 Millionen Euro für Erhalt und Modernisierung bereitgestellt. In etwa der gleiche Betrag stand beim vorangegangenen Hallenbad-Investitionsprogramm (HAI) zur Verfügung. Auf HAI und Swim hatte das Land in der Vergangenheit verwiesen und der Kritik, es tue zu wenig für die Bäder, widersprochen. Die Opposition im hessischen Landtag bemängelte, die Summen seien viel zu gering.
Beim „Schwimmbad-Sterben“ handele es sich nicht um ein flächendeckendes, aber ein schleichendes Phänomen, sagte Rauber. Die Bäder – die vom Land als freiwillige Leistung eingestuft werden – seien wichtig. Sie würden von breiten Bevölkerungsschichten genutzt, Kinder lernten dort schwimmen. Doch die Kosten seien hoch und der Mangel an Personal groß. Das vorgeschlagene Beteiligungsmodell sei auch deshalb sinnvoll, weil die Bäder nicht nur von den Bewohner:innen der betreibenden Kommunen genutzt würden, diese jedoch oft allein die finanzielle Last trügen. Als Vorbild einer landesweiten Finanzierung der Betriebskosten diene Schleswig-Holstein, das damit gute Erfahrungen gemacht habe.
In Hessen gibt es insgesamt etwa 440 Hallen- und Freibäder. Dazu, wie viele in den vergangenen Jahren ihren Betrieb eingestellt haben, lägen dem Land keine Daten vor, schrieb das Ministerium für Inneres und Sport in seiner Antwort auf eine Landtagsanfrage Ende 2022.
Laut hessischem Schwimm-Verband schlossen zwischen 2016 und 2021 mindestens drei Bäder, darunter das Hallenbad in Bad Vilbel. Zwischen 2007 und 2015 waren es 46. Zahlreiche weitere haben ihr Angebot reduziert oder erwägen sogar die Schließung.