1. Startseite
  2. Rhein-Main

Hessen: Schutzschirm für Jugend- und Sozialarbeit gefordert

Erstellt:

Von: Gregor Haschnik

Kommentare

Der Hessische Städtetag sieht zahlreiche Einrichtungen bedroht und verlangt mehr Hilfe von der Bundes- sowie der Landesregierung.

Der Hessische Städtetag fordert einen sogenannten Schutzschirm von Bund und Land, um Jugend- und Sozialeinrichtungen, die in Finanznot geraten sind, zu stabilisieren. Die Einrichtungen „sehen sich derzeit genauso wie Stadtwerke und Krankenhäuser sehr hohen Energiekosten ausgesetzt“, sagte Hanaus Bürgermeister Axel Weiss-Thiel (SPD), der zugleich Vorsitzender des Ausschusses für Soziales und Integration des Städtetages ist. Bereits jetzt zeichne sich ab, dass gerade die kleineren Anlaufstellen enorm mit den stark gestiegenen Preisen, etwa für Strom und Heizöl, zu kämpfen hätten, auch wenn sie zum Teil über Rücklagen verfügten.

Der kommunale Spitzenverband vertritt die Interessen von 83 Städten und Gemeinden. Die Ansprüche nach dem Sozialgesetzbuch müssten erfüllt werden, so Weiss-Thiel. Dafür brauche es jedoch gut arbeitende Einrichtungen. Dass der Bund diese als systemrelevant eingestuft habe, sei richtig, allerdings dürften die Kosten für Energie nicht vergessen werden. Nötig seien Finanzhilfen und ein Schutzschirm für Notfälle.

Die Städte seien gewillt, etwa Jugendclubs, Familienzentren und andere niedrigschwellige Angebote „weitgehend offen zu halten“. Besonders für Kinder und Jugendliche hätten Einschränkungen des Angebots wie in der Hochzeit der Corona-Pandemie nach den Worten von Weiss-Thiel „fatale Folgen“.

In den vergangenen Monaten hatten zahlreiche Institutionen, zum Beispiel aus Jugendarbeit, Beratung und Pflege, auf ihre schwierige Situation aufmerksam gemacht. Viele stehen vor dem finanziellen Kollaps, weshalb sie zum Teil ihr Angebot reduziert haben. In einem Frankfurter Juz wurden Decken und Wärmflaschen verteilt, um in einem schlecht gedämmten Altbau weniger heizen zu müssen.

Laut einer Umfrage des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, an der 209 hessische Einrichtungen teilgenommen haben, fürchten 89 Prozent wegen der Energiepreise um ihre Existenz. Und 45 Prozent gehen davon aus, dass sie ihre Angebote unter diesen Bedingungen höchstens noch ein Jahr lang aufrechterhalten können.

Der Paritätische Wohlfahrtsverband Hessen schlägt unter anderem eine kurzfristige Nachverhandlung von Zuschüssen für die sozialen Anlaufstellen sowie, ähnlich wie der Hessische Städtetag, einen „Schutzfonds“ vor.

Auf eine Anfrage der Frankfurter Rundschau zu der Forderung des Städtetages verweist das Hessische Sozialministerium auf das von der Landesregierung geplante, eigene Hilfsprogramm „Hessen steht zusammen – Gemeinsam die Folgen des Krieges gegen die Ukraine bewältigen“. Dieses solle Bürger:innen, Firmen sowie Einrichtungen unterstützen, die aufgrund der steigenden Energiekosten in Not geraten sind. Das Programm solle möglichst passgenau die angekündigten Hilfen des Bundes ergänzen. Der von der Bundesregierung vorgestellte 200 Milliarden Euro umfassende „Abwehrschirm“ solle in das Landesprogramm einfließen. Der Bund kündigte etwa „Härtefallregelungen für besonders betroffene Bereiche“ an, beispielsweise Pflegeeinrichtungen, präzisierte dies jedoch zunächst nicht.

Auch das Land nennt bislang wenig Konkretes: Es bleibe zunächst abzuwarten, welche Regelungen der Bund verkünde. Danach werde die Landesregierung über mögliche ergänzende Schutzschirme beraten. Zu den bereits feststehenden Maßnahmen gehört, dass die Landesmittel für soziale Einrichtungen erhöht werden und die Tafeln eine Soforthilfe von 2,2 Millionen Euro erhalten.

Auch interessant

Kommentare