Hessen schiebt weiteren Gefährder ab
Innenminister Beuth will ein „klares Signal“ senden: „Der Rechtsstaat ist wehrhaft.“
Hessen hat einen weiteren islamistischen Gefährder abgeschoben. Damit habe sich die Zahl innerhalb der vergangenen zwölf Monate auf acht Personen erhöht, teilte Innenminister Peter Beuth (CDU) mit. „Die hessischen Sicherheitsbehörden setzen damit ein klares Signal: Der Rechtsstaat ist wehrhaft und handlungsfähig.“
Bei dem Mann handelte es sich nach Angaben des Ministers um einen libanesischen Staatsangehörigen. Er habe im Verdacht gestanden, Mitglied einer als terroristisch eingestuften Miliz zu sein und Anschlagsplanungen forciert zu haben.
2018 fast 200 Straftäter abgeschoben
Hessen arbeite mit Nachdruck daran, ausländische Straftäter und Gefährder in ihre Heimatländer zurückzuführen, betonte Beuth. Dank der engen Zusammenarbeit zwischen den Sicherheitsexperten und den zentralen Ausländerbehörden der Regierungspräsidien seien im vergangenen Jahr fast 200 Intensivstraftäter abgeschoben worden.
Alle in Hessen eingestuften ausländischen Gefährder befinden sich nach Angaben von Beuth derzeit in Haft oder im Ausland. Die Zahl beläuft sich nach seinen Angaben derzeit auf rund 40 Personen. In Abschiebungshaft befinde sich aktuell keiner dieser Gefährder. (dpa)