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Hessen: Rassistische Attacken und Beleidigungen

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Von: Gregor Haschnik

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Statistiken deuten auf einen Anstieg rassistischer Gewalt hin.

An einer Tankstelle in Limburg wurde ein Mann offenbar rassistisch beleidigt und mit einer Schreckschusswaffe bedroht. In Kassel sollen Polizisten Opfer rassistischer Beleidigungen geworden sein, wobei der Täter den Hitlergruß gezeigt habe. In Lampertheim soll ein 44-Jähriger am Bahnhof einen Jugendlichen mit einem Schlagverstärker angegriffen und versucht haben, ihn auf die Gleise zu stoßen. Das Opfer habe zuvor eingegriffen, weil eine andere Person rassistisch beleidigt worden sei.

Drei Beispiele aus diesem Jahr, die im Monitoring-Bericht des „Beratungsnetzwerks Hessen – gemeinsam für Demokratie und gegen Rechtsextremismus“ stehen. Der Bericht stützt sich unter anderem auf Medienveröffentlichungen. Immer wieder kommt es zu rassistischen Beleidigungen, Bedrohungen und Attacken, in ganz Hessen, Tendenz steigend. Darauf deutet beispielsweise der Bericht des Landesamts für Verfassungsschutz (LfV) hin, laut dem die Zahl rechtsextremistischer Gewalttaten von 31 im Jahr 2019 auf 42 im Jahr 2020 gestiegen ist. 2017 wurden noch 18 verzeichnet, ein Jahr später 27.

Hohe Dunkelziffer

Auch die Gesamtzahl der Straftaten der rechten politisch motivierten Kriminalität (PMK) hat von 2019 auf 2020 deutlich zugenommen, von 920 auf 1273. Ebenso wie die Delikte, die gegen Geflüchtete gerichtet waren: um 30 Taten (2019: 36), was einer Steigerung um 83 Prozent entspricht.

Die Gesamtzahl der Straftaten in Zusammenhang mit dem Thema „Asyl/Flüchtlinge“ – darunter fallen etwa auch Propagandadelikte und Volksverhetzung – stieg in diesem Zeitraum den Angaben zufolge um 75 Prozent von 40 auf 70 und erreichte innerhalb des Fünfjahreszeitraums von 2016 bis 2020 den zweithöchsten Wert nach 2016 (91 Delikte).

Wahrscheinlich gibt es eine hohe Dunkelziffer, unter anderem weil rassistische Gewalt teilweise gar nicht als solche erfasst wird oder die Betroffenen nicht Anzeige erstatten, was laut Experten wie dem Kriminologen Tobias Singelnstein bei rechter Gewalt häufig der Fall sei – auch wegen Ängsten gegenüber Sicherheitsbehörden. Aktuellere Zahlen für Hessen liegen noch nicht vor.

Besonders gravierend waren in den vergangenen Jahren der Anschlag von Hanau am 19. Februar 2020, als ein 43-Jähriger neun Menschen ermordete. Und das Attentat auf einen Geflüchteten am 22. Juli 2019 in Wächtersbach, der angeschossen wurde und nur knapp überlebte.

Nach Einschätzung der Bildungsstätte Anne Frank stellen die Morde und Mordversuche lediglich die Spitze des Eisbergs dar. Körperliche und psychische Gewalt sowie politisch motivierte Sachbeschädigungen gehörten zum Alltag von Jüdinnen und Juden, schwarzen Menschen und People of Colour sowie sichtbar als muslimisch erkennbaren Personen, sagt Eva Berendsen, die die Kommunikation der Bildungsstätte leitet, auf Anfrage der Frankfurter Rundschau.

Die Taten „wurzeln in Ideologien, die Menschen aufgrund bestimmter Identitätsmerkmale die Gleichwertigkeit absprechen und in der Konsequenz in tödlichem Hass münden“, sagt Berendsen. Mit einem Rückgang der Delikte rechnet sie eher nicht: Gerade während der Pandemie habe verschwörungsideologisches Denken – das im Kern antisemitisch grundiert sei und oft rassistische Narrative bediene – „stark zugenommen und wurde auch in Hessen auf zahlreichen Demonstrationen offen zur Schau getragen“. Die Verschwörungserzählungen trügen dazu bei, dass Gewalttäter:innen „sich in ihrer menschenverachtenden Gesinnung bestätigt fühlen“.

Angriffe im Alltag erschütterten das Sicherheitsgefühl von Betroffenen ganz besonders, wenn sie auf dem Arbeits- oder Schulweg, beim Einkaufen oder im Wohnumfeld passieren.

Es sei deshalb wichtig, rassistischen und antisemitischen Äußerungen entschieden zu widersprechen – und Hinweise auf Radikalisierung frühzeitig ernstzunehmen. Die Bildungsstätte habe hierzu beispielsweise ein Mobile Game für Schulklassen entwickelt. Dieses soll Jugendliche für Anzeichen rechter oder auch islamistischer Gesinnung sensibilisieren und sie ermutigen, einzuschreiten oder Hilfe zu suchen.

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