Rainer Rahn war bis August 2019 Sprecher für Finanz- und Haushaltspolitik der AfD-Fraktion.
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Rainer Rahn war bis August 2019 Sprecher für Finanz- und Haushaltspolitik der AfD-Fraktion.

Landtagsfraktion

Hessen: Rainer Rahn bleibt in der AfD-Fraktion – vorerst

  • Pitt v. Bebenburg
    vonPitt v. Bebenburg
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Seit dem Zwist mit der eigenen Fraktion geht AfD-Politiker Rainer Rahn im hessischen Landtag eigene Wege. Sitzungen der Parteikollegen meidet er.

Es ist seit Monaten unübersehbar, dass Rainer Rahn eigene Wege geht, wenn er auch formal weiter der AfD-Fraktion angehört. Dabei stand der Frankfurter 2018 an der Spitze der AfD-Kandidatenliste für die hessische Landtagswahl.

An Fraktionssitzungen hat der 68-jährige Arzt und Zahnarzt schon lange nicht mehr teilgenommen, „weil das ineffizient ist“, wie er der Frankfurter Rundschau am Dienstag in aller Offenheit sagte. Er habe Besseres zu tun. Auch im Landtag fehlt Rahn in dieser Woche erneut – allerdings aus Krankheitsgründen. Doch ans Rednerpult wäre er sowieso nicht getreten. Trotzdem fällt der AfD-Politiker im Landtag auf. Kein Abgeordneter wendet sich so oft mit Kleinen Anfragen direkt an die Landesregierung wie Rahn, der Mann mit dem doppelten Doktortitel. Ob es um Rechtschreibunterricht in den Schulen geht, um belasteten Erdaushub am Frankfurter Flughafen, um die finanzielle Unterstützung des Kirchentags, Windenergie oder Hochzeitskorsos – Rahn fragt munter quer durch alle Themen. Auch das nimmt ihm die Fraktionsführung übel, denn eigentlich sind andere Abgeordnete dafür zuständig. Doch das ficht Rainer Rahn nicht an. Er habe sich von Landtagspräsident Boris Rhein (CDU) bestätigen lassen, dass jeder Abgeordnete das Recht habe, Kleine Anfragen zu allen Themen einzubringen, erläutert er.

Noch im August, als die Fraktion Rahn als Sprecher für Finanz- und Haushaltspolitik abservierte, behauptete Fraktionssprecher Benjamin Günther, Rahn arbeite weiter „vertrauensvoll in den Gremien und Arbeitskreisen mit“. Doch aus dem internen Beobachtungspapier geht hervor, dass es der Fraktionsspitze schon lange missfällt, dass Rahn sich eben nicht mit den zuständigen Abgeordnetenkollegen abstimmte. Ob er in der Fraktion bleibt, lässt Rahn offen. „Ich habe mir darüber noch keine Gedanken gemacht“, sagte er der FR. Es wäre nicht neu für ihn, fraktionslos zu sein. Rahn kennt das aus der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung. Dort war er 2006 für die Flughafenausbaugegner Frankfurt (FAG) eingezogen, wechselte zeitweise zur FDP, trat wieder aus und gründete die Römer-Fraktion mit, ehe er fraktionslos wurde.

Mittlerweile führt Rahn die achtköpfige AfD-Fraktion im Römer. „Da kracht’s auch mal“, berichtet er, aber es gebe „nie irgendwelche Spaltungstendenzen“. Anders als in der Wiesbadener Landtagsfraktion.

Von Pitt von Bebenburg

Jetzt ist herausgekommen: Die AfD-Fraktion in Hessens Landtag führt Dossiers über eigene Abgeordnete, bei denen sie Verfehlungen sieht. Einer von ihnen: Rainer Rahn. Der spricht von „Stasi-Methoden“. 

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