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Thorsten Schäfer-Gümbel

SPD-Hessen

SPD Hessen: Thorsten Schäfer-Gümbel treibt den Umbau voran

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Der Landesverband erhält mehr Macht. Die beiden hessischen Bezirke werden jedoch nicht zerschlagen.

Der hessische SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat den hessischen SPD-Landesverband neu strukturiert – kurz bevor er am Montag die Aufgabe annahm, die Geschicke der Bundes-SPD zu organisieren. Am Wochenende beschloss der Parteirat in Bad Hersfeld umfangreiche Reformen der SPD-Strukturen. 

Dabei erhält der Landesverband mehr Kompetenzen. die bisher bei den beiden SPD-Bezirken Hessen-Süd und Hessen-Nord angesiedelt waren. Generalsekretärin Nancy Faeser erhält etwa ein Weisungsrecht für alle hauptamtlichen Bediensteten der Partei auch in den Unterbezirken. Bisher musste sie das über die Bezirke organisieren lassen, selbst wenn im Wahlkampf Eile geboten war.

Nancy Faeser will mehr Zeit für politische Arbeit

Der Landesverband soll auch die Mitgliederverwaltung und die Bildungsarbeit zentral leisten. Bisher kümmern sich in Nordhessen die Unterbezirke und in Südhessen der Bezirksverband darum, dass etwa Mitgliederbeiträge eingezogen werden. Faeser erläuterte, durch die neue Struktur solle „es mehr Zeit für politische Arbeit in den Unterbezirken geben, damit die Ortsvereine unterstützt werden können“.

Die Partei verständigte sich auf eine Reform, bei der die hauptamtlich geführten Bezirke nicht zerschlagen werden. Dies war insbesondere in Nordhessen befürchtet worden, wie Debatten beim Bezirksparteitag vor zwei Wochen gezeigt hatten. Allerdings müssen die Bezirke Geld an den Landesverband abtreten, als Ausgleich für die Kosten der Mitgliederverwaltung.

„Guter Kompromiss“

Ein Bezirksparteitag der SPD Hessen-Nord im August muss das Paket noch billigen. Der Vorsitzende des Bezirks, Timon Gremmels, sprach von einem „guten Kompromiss“. Seinem Bezirksverband sei wichtig gewesen, „dass wir ein eigenes Budget und eine eigene Personalhoheit haben“. Dies sei erfüllt.

Zufrieden zeigte sich auch der Vorsitzende des SPD-Bezirks Hessen-Süd, Gernot Grumbach. Er sagte der FR, das gefundene Konstrukt gewährleiste die „bestmögliche Aktivierung von Ehrenamtlichen“. Insgesamt umfasst das beschlossene Reformpapier 44 Seiten. Es regele auch, dass es einen gemeinsamen Tarifvertrag für alle Beschäftigten der SPD geben solle, egal ob sie beim Landesverband oder den Untergliederungen arbeiten, erläuterte Generalsekretärin Faeser.

Sie soll im November den Parteivorsitz von Schäfer-Gümbel übernehmen. Der scheidende Landesvorsitzende hatte sich vorgenommen, die Parteireform noch zu vollenden. Ich bin heute froh, dieses Ziel erreicht zu haben“, sagte er. Ausgangspunkt war die Landtagswahl im Oktober mit einem Ergebnis von 19,8 Prozent gewesen. Sie zwingt die SPD dazu, mit weniger Geld zurechtzukommen. Unter diesen Bedingungen wolle man sich dennoch professionell organisieren, betonte Schäfer-Gümbel.

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