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Hessen: Mehr Studierende aus der Ukraine

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Von: Gregor Haschnik

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Vor dem Ukraine-Krieg sind auch Studierende geflüchtet. In Deutschland stehen vor allem Drittstaatler:innen vor hohen Hürden.
Vor dem Ukraine-Krieg sind auch Studierende geflüchtet. In Deutschland stehen vor allem Drittstaatler:innen vor hohen Hürden. Schick © Michael Schick

Die Zahl der ukrainischen Studierenden im ersten Semester hat sich versechsfacht. Das Land verweist auf diverse Hilfsangebote. Doch es gibt Kritik am Umgang mit Drittstaatler:innen.

An hessischen Hochschulen ist die Zahl der Studierenden aus der Ukraine deutlich gestiegen. Während im Sommersemester 2021 insgesamt 49 ukrainische Studienanfänger:innen gezählt wurden, waren es ein Jahr später 305 und damit ungefähr sechsmal so viele. Insgesamt hat Hessen 2022 nach eigenen Angaben etwa 80 000 ukrainische Kriegsflüchtlinge aufgenommen.

Die Daten zu den Studierenden gehen aus der Antwort von Wissenschaftsministerin Angela Dorn (Grüne) auf eine Kleine Anfrage von Saadet Sönmez und Elisabeth Kula (beide Linke) hervor. In der Statistik, die keine Zahlen für das laufende Wintersemester enthält, wird weder der Aufenthaltsstatus registriert noch, warum jemand hier studiert. Doch aus dem Anstieg seit Beginn des russischen Angriffskrieges lässt sich schließen, dass viele Geflüchtete aus der Ukraine darunter sind. Wie viele von ihnen aus Drittstaaten wie Irak oder Indien stammen, sei nicht bekannt. Sie stehen vor hohen Hürden, erhalten etwa im Gegensatz zu Ukrainer:innen selten eine zügige Aufenthaltserlaubnis nach Paragraf 24 des Aufenthaltsgesetzes, die Zugang zu Sozialleistungen bietet. Eine Chance auf den zweijährigen Schutz haben Drittstaatler:innen zumeist nur, wenn sie sich nach Ansicht der Behörden rechtmäßig in der Ukraine aufhielten und nicht sicher in ihr Herkunftsland zurück können. Darüber hinaus müssen Drittstaatler:innen für ein Studium in der Regel ein Stipendium oder rund 10 000 Euro für den Lebensunterhalt vorweisen.

Die Ministerin verweist in ihrer Antwort auf eine Reihe von Hilfsangeboten für Studierende aus der Ukraine. Demnach sind an den Hochschulen verschiedene Einrichtungen beispielsweise für die Aufnahme und Betreuung zuständig. An der TU Darmstadt für letzteres etwa die Zentrale Koordinierungsstelle für Flüchtlingsintegration, an der Goethe-Universität die Servicestelle Studium & Flucht. An einigen Hochschulen seien spendenfinanzierte Initiativen entstanden, zum Beispiel über Fördervereine, die sich auch um Drittstaatenangehörige kümmerten.

Den „HessenFonds für Geflüchtete und Verfolgte – hochqualifizierte Studierende und Wissenschaftler*innen“ habe die Landesregierung von 1,3 auf zwei Millionen Euro aufgestockt. Davon profitierten derzeit fünf aus der Ukraine geflüchtete Studierende und elf Wissenschaftler:innen. Zu den Bedingungen zählt ein Aufenthaltstitel nach Paragraf 24, ebenso wie beim Bafög.

Kritik weist das Land zurück, auch bei einem Verweis auf unbürokratische Lösungen für studierende Drittstaatler:innen etwa in Hamburg, wo diesen zwölf Monate Zeit gewährt wurden, um die Voraussetzungen für ein Studium zu schaffen. Hessen habe sich in der Kultusministerkonferenz für Erleichterungen für die Gruppe ausgesprochen und bewusst für eine bundeseinheitliche Lösung plädiert. Im Ergebnis sei die 90-Tage-Frist, mit der sie sich ohne Visum hier aufhalten und Nachweise für ein Studium erbringen können, bis zum 31. Mai dieses Jahres verlängert worden.

Sönmez kritisiert, dass die Landesregierung sich nicht bemüht habe, etwa bei unterstützenden Organisationen oder Behörden Daten über Drittstaatler:innen einzuholen und spezielle Hilfen für diese Gruppe zu schaffen. Die Studierenden aus Drittstaaten seien vor demselben Krieg geflohen. „Sie sind in der gleichen Situation wie Studierende mit ukrainischer Staatsangehörigkeit und sollten die gleichen Rechte haben“, sagte Sönmez der Frankfurter Rundschau.

Sie bräuchten alle Zugang zu Sozialleistungen, Bafög, Sprachkursen und vor allem eine Aufenthaltserlaubnis, die ihnen genug Zeit gebe, die Studienvoraussetzungen zu erfüllen.

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