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Hessen konferiert per Video

  • Pitt v. Bebenburg
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Land baut Internet für Bedienstete aus / Haushaltsausschuss beschließt Corona-Ausgaben

Immer mehr Beschäftigte des Landes Hessen arbeiten im Homeoffice, immer häufiger werden Konferenzen per Video abgehalten. Das Land zieht Konsequenzen aus diesen Erfahrungen in Corona-Zeiten: Es baut die Internetverbindungen und die Ausstattung mit Videokonferenzsystemen deutlich aus.

Der Landtag gab dafür am Mittwoch in einer Sondersitzung des Haushaltsausschusses mehr als drei Millionen Euro für Videokonferenzsysteme und rund 1,8 Millionen Euro für den Ausbau der IT-Infrastruktur frei.

Derzeit verfügt das Land nach eigenen Angaben über ein System, das den Anschluss von höchstens 150 Videoendgeräten erlaubt. Doch alleine die Polizei will Konferenzen in diesem Umfang durchführen. Hinzu kommen Videosysteme für die Staatskanzlei, die mit anderen Bundesländern konferiert, für Gerichte und andere Behörden des Landes.

Die Millionensummen stammen aus dem Corona-Sondervermögen von bis zu zwölf Milliarden Euro, das der Landtag unmittelbar vor der Sommerpause beschlossen hatte. Die ersten gut 30 Vorhaben daraus wurden am Mittwoch vom Haushaltsausschuss gebilligt.

Sie reichen von der Förderung von Unternehmen, Schulen und Kultureinrichtungen bis hin zu Förderprogrammen für Hessenforst. Die Landtagsopposition stimmte nur teilweise zu. Bei manchen Posten vermissten SPD, FDP und AfD den Bezug zur Corona-Krise, der bei Ausgaben aus dem Sondervermögen vorliegen muss. Finanzminister Michael Boddenberg (CDU) entgegnete, auch der Bund und andere Bundesländer nutzten die Corona-Hilfen für breit angelegte Konjunkturprogramme und investierten ebenso wie Hessen etwa in den Klimaschutz.

Die größte am Mittwoch beschlossene Summe kommt den Kommunen zugute. Die müssen wegen der Corona-Pandemie mit erheblichen Einbußen bei der Gewerbesteuer rechnen. Bund und Land gemeinsam stellen für dieses Jahr rund 1,2 Milliarden Euro bereit, um dieses Minus auszugleichen. Der Landtag beschloss den hessischen Anteil von 661 Millionen Euro.

Geld für Frankfurt

Nicht minder wichtig ist für Städte und Gemeinden, wie das Geld zwischen ihnen aufgeteilt wird. Das Finanzministerium sieht einen Mechanismus vor, bei dem jene Kommunen besonders viel Geld erhalten, die üblicherweise hohe Einnahmen aus der Gewerbesteuer erzielen. Frankfurt, das mit Abstand die höchsten Beträge aus dieser Steuer einnimmt, wird daher am meisten von der Ausgleichszahlung bekommen.

Die Kommunalverbände stimmten dem in weiten Teilen zu, wie Boddenberg berichtete. Das wurde vom Hessischen Städtetag auf Anfrage bestätigt.

Für die Berechnung würden nun die Gewerbesteuer-Einnahmen des ersten Halbjahres 2020 mit den durchschnittlichen Einnahmen der Jahre 2017 bis 2019 verglichen, erläuterte Städtetagsdirektor Jürgen Dieter. Dabei werde das zweite Quartal deutlich stärker gewichtet als das erste. Der Städtetag erwartet, dass eine „stattliche Zahl“ von Städten im Ergebnis so hohe Einnahmen haben wird wie im vergangenen Jahr. Es gebe aber „kein Modell in irdischer Gerechtigkeit“, räumte Dieter ein.

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