1. Startseite
  2. Rhein-Main

Hessen: Fachleute sehen erhöhte Gefahr durch Demokratiefeinde

Erstellt: Aktualisiert:

Von: Gregor Haschnik

Kommentare

Bei einer Tagung zu Rechtsextremismus äußern Fachleute die Befürchtung, dass die Herausforderungen für die Demokratie in den nächsten Jahren noch zunehmen werden.

Der Anschlag von Hanau, der Mord an Kassels Regierungspräsident Walter Lübcke (CDU), die Drohbriefserie NSU 2.0 – diese und viele andere rechtsextreme Taten wurden hierzulande in kurzer Zeit verübt. Auch deshalb lautete der Titel einer Tagung der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung, die am Donnerstagabend zu Ende ging, „Immer wieder Hessen: Wie verteidigen wir unsere Demokratie gegen Rechtsextremismus?“

Der Journalist Dirk Laabs sprach von einem „fruchtbaren Boden“ für Rechtsradikale in Hessen und führte als einen Grund die „Verfasstheit des Verfassungsschutzes“ an, die sogar von dessen Ex-Chef Alexander Eisvogel kritisiert wurde, etwa im Hinblick auf die Ausstattung. Günter Rudolph, SPD-Fraktionschef im Landtag, kritisierte eine von Innenminister Peter Beuth (CDU) „vorgelebte“ fehlende Bereitschaft in Sicherheitsbehörden, Fehler einzuräumen und zu beheben. Reiner Becker, Leiter des Demokratiezentrums Hessen, machte auf die jahrzehntelange Kontinuität extremer Einstellungen in bestimmten Regionen aufmerksam, die sich stets auch bei Wahlen niederschlage.

Einig waren sich die Fachleute darin, dass die Herausforderungen für die Demokratie noch größer würden, wie Beate Küpper, Professorin für Soziale Arbeit, sagte. Die Zahl der Leute, die „das System“ ablehnten, steige. Als Gegenmittel forderte Laabs ein Umdenken etwa bei der Polizei: Dort sollten kritische Geister befördert und nicht fertiggemacht werden. Küpper sprach sich für groß angelegte „Tage für Demokratie“ aus. Becker sagte, es brauche neben Beratung und Prävention vor Ort eine deutlich bessere Vernetzung und „konzentrierte Aktionen“ der Institutionen, die sich für Demokratie engagierten. gha

Auch interessant

Kommentare