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Hessen: Ermittlungen gegen Polizisten dauern an

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Von: Hanning Voigts

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Hinter den Mauern des Polizeipräsidiums Südhessen tun sich teils unschöne Dinge.
Hinter den Mauern des Polizeipräsidiums Südhessen tun sich teils unschöne Dinge. © Michael Schick

Anfang April deckte die Frankfurter Rundschau Missstände im Polizeipräsidium Südhessen auf. Nun teilt die Behörde mit, dass einige Ermittlungen in dem Komplex schon eingestellt wurden.

Im Komplex um mehrere Vorwürfe gegen Beamte des Polizeipräsidiums Südhessen ist ein Ermittlungsverfahren wegen falscher Verdächtigung, Vortäuschen einer Straftat und Inverkehrbringen von Betäubungsmitteln bereits eingestellt worden. Es habe sich kein Anfangsverdacht ergeben, teilte die Behörde mit.

Auch Vorwürfe wegen unsachgemäßer Entsorgung von Munition in einer Munitionskiste hätten sich nicht erhärtet. Die betreffende Kiste habe sich in einem gesicherten Raum in der Waffenkammer befunden, „zu der ein eng begrenzter und kontrollierter Zugang erfolgte“, hieß es.

Hessen: Die beschuldigten Beamten sind weiter im Dienst

Ansonsten dauern die Ermittlungen gegen sechs Beamte aus der Ausbildungseinheit des Polizeipräsidiums jedoch weiter an. Anfang April hatte die Frankfurter Rundschau aufgedeckt, dass gegen die sechs Männer vor allem wegen Beleidigung und schwerer Körperverletzung ermittelt wird. Die Beamten sollen in der Chatgruppe „Die Phalanx“ Kolleg:innen wüst beschimpft haben. Ein Polizist hatte seine Wohnung in Anlehnung an Adolf Hitler zudem als „Wolfsschanze“ bezeichnet und sich mit einem nachgeahmten „Hitlerbart“ fotografieren lassen. Zudem steht der Verdacht im Raum, dass Beamt:innen gezielt verletzt worden sein könnten.

Innenminister Peter Beuth (CDU) hatte betont, dass es bei den Vorwürfen primär um internes Mobbing gehe, Hinweise auf eine rechtsextreme Gruppe sehe man aktuell nicht. Das Polizeipräsidium Südhessen teilte mit, alle betroffenen Beamten seien aktuell weiter im Dienst. Das Einsatz- und Schießtraining, in dem die Beamten tätig waren, werde komplett umstrukturiert.

(Hanning Voigts)

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