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Sebnem Fincanci, türkische Rechtsanwältin und Ärztin, Preisträgerin des Hessischen Friedenspreises.

Türkei

Hessen erfreut über Freispruch in der Türkei

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Ministerin Puttrich sieht ein „ermutigendes Zeichen“. Auf Friedenspreisträgerin Fincanci warten aber weitere Prozesse.

Die hessische Landesregierung hat sich erfreut über den Freispruch für die türkische Menschenrechtlerin Sebnem Korur Fincanci geäußert. Das sei „ein ermutigendes Zeichen“, sagte die hessische Europaministerin Lucia Puttrich (CDU) der Frankfurter Rundschau am Donnerstag.

Puttrich schränkte ein, das Urteil betreffe nur „einen der Prozesse, die gegen sie geführt werden“. Zwar gebe es in der Türkei die eine oder andere Entwicklung, die Mut mache. „Aber einen Rechtsstaat sehe ich noch lange nicht.“

Fincanci war im November im Wiesbadener Landtag mit dem Hessischen Friedenspreis ausgezeichnet worden. Die Ärztin steht seit 2009 an der Spitze der Menschenrechtsstiftung der Türkei. Sie hat international maßgeblich dazu beigetragen, Folter strafrechtlich zu verfolgen, indem sie Standards für die Untersuchung und Dokumentation von Folteropfern erarbeitete. Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hatte bei der Verleihung den „außerordentlichen Mut“ der Preisträgerin gewürdigt. Sie arbeite in einem Land, „das uns Sorgen bereitet“.

In Istanbul waren Fincanci und zwei weitere Menschenrechtler von dem Vorwurf der „Propaganda für eine Terrororganisation“ freigesprochen worden. Sie hatten 2016 symbolisch jeweils für einen Tag die Chefredaktion der später geschlossenen prokurdischen Zeitung „Özgür Gündem“ übernommen.

In einem weiteren Prozess muss sich Sebnem Korur Fincanci verantworten, weil sie gemeinsam mit Hunderten anderen Wissenschaftlern eine Erklärung für den Frieden in den Kurdengebieten unterzeichnet hatte. Im FR-Interview hatte sie vor einigen Monaten berichtet, dass noch zwei weitere Verfahren gegen sie liefen.

In dem Prozess am Mittwoch hatte Fincanci gemeinsam mit dem Vertreter von „Reporter ohne Grenzen“, Erol Önderoglu, und dem Autor Ahmet Nesin vor Gericht gestanden. Sie nahm als einzige der Angeklagten persönlich an dem Prozess teil. Nach dem Urteil sagte Fincanci, sie sei sehr überrascht. „Leider haben wir unnötig Zeit in Haft verbracht, es ist eine Schande.“ (mit afp)

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